Was passiert heute an der Urne?

Autor
Jessica Huber

Heute ist Wahl- und Abstimmungssonntag! Wir haben für Sie eine Übersicht zusammengestellt, damit Sie wissen, über was heute abgestimmt und wer wofür gewählt wird.

Heute ist Abstimmungs- und Wahlsonntag in Schaffhausen. Bild: Selwyn Hoffmann

Im Kanton Schaffhausen wird heute an der Urne über folgende Initiativen abgestimmt:

Volksabstimmung: Tagesstrukturen

Volksinitiative: Die Initiative «Für Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)» verlangt die Teilrevision der Kantonsverfassung und die Einfügung eines neuen Artikels: Eltern, deren Kinder einen öffentlichen Kindergarten oder eine öffentliche Schule besuchen, sollen bis zum Abschluss der Primarschule an allen Schultagen während zwölf Stunden Anspruch auf unentgeltliche Betreuung ihrer Kinder haben.

Gegenvorschlag: Eine Änderung im Schulgesetz soll bewirken, dass Gemeinden je nach Bedarf schulergänzende Tagesstrukturen schaffen können, und hält fest, dass sich die Eltern an den Kosten beteiligen müssen. Der Kanton bezahlt eine Pauschale von 25 Prozent an die Kosten pro Betreuungsplatz. Wie die übrigen Kosten zwischen Eltern und der Gemeinde aufgeteilt werden, ist freigestellt

Vereinsbesteuerung

Die Vorlage Die Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes für juristische Personen mit ideellen Zwecken sieht eine Anpassung der Kantons- und Gemeindebesteuerung von Vereinen an, die ab dem 1. Januar 2018 für die direkte Bundessteuer gelten soll. Neu wird dabei unterschieden zwischen ideellen und nicht ideellen Zwecken. Vereine und Stiftungen sind bis zur Freibetragsgrenze von 20 000 Franken gewinnsteuerbefreit, sofern sie ideelle Zwecke verfolgen. Vereine ohne einen solchen Zweck sollen neu ab Jahresgewinnen von 5000 Franken steuerpflichtig sein.

Der Kantonsrat stimmte den Änderungen mit 39 zu 10 Stimmen zu. Damit scheiterte die Vorlage der Regierung aber am Vierfünftelmehr, nachdem ein Antrag auf Anhebung der Freigrenze für Vereine ohne ideellen Zweck auf 10 000 Franken gescheitert war. Sie wird daher am 26. November dem Volk vorgelegt. 

Ersatzwahl Regierungsrat

Rosmarie Widmer Gysel tritt als Regierungsrätin zurück. Darum wird ein Sitz im Schaffhauser Regierungsrat frei. Von den Parteien sind Claudia Eimer (SP) und Cornelia Stamm Hurter (SVP) vorgeschlagen.

Wir haben uns mit den Regierungsratskandidatinnen Cornelia Stamm Hurter und Claudia Eimer über ihre Ziele, ihre Chancen und ihre Gegnerin unterhalten.

 

Immer auf dem Laufenden sein

Auf shn.ch berichten wir fortwährend von den Resultaten des heutigen Wahl- und Abstimmungssonntags. Verfolgen Sie das Geschehen in unserem Newsticker!

 

Weitere Abstimmungen und Wahlen im Kanton

  • Beringen: Urnenabstimmung zur Kostenbeteiligung der neuen Polizeistation Klettgau, die von Neunkirch nach Beringen umziehen soll
  • Oberhallau: Ersatzwahl Gemeinderat und Revisor
  • Neunkirch: Ersatzwahlen Gemeinderat
  • Trasadingen: Ersatzwahlen Gemeinderat
  • Merishausen: 2. Wahlgang Schulpräsident

Neuen Kommentar schreiben

Diese Funktion steht nur Abonnenten und registrierten Benutzern zur Verfügung.

Registrieren