Finanzausgleich 2018: Diese Gemeinden müssen blechen, diese erhalten Geld

Kantonaler Finanzausgleich. Zugegeben, das klingt so attraktiv wie Mathematikunterricht. Aber der Finanzausgleich ist ein wichtiges Instrument des Kantons Schaffhausen. Er sorgt dafür, dass zwischen den Gemeinden mehr oder weniger ein Gleichgewicht herrscht.

Der Finanzausgleich besteht aus zwei Aspekten: dem Lasten- und dem Ressourcenausgleich.

Schauen wir uns zuerst den Lastenausgleich näher an: Es gibt Ausgaben, die eine Gemeinde kaum beeinflussen kann. Etwa wenn viele Kinder in die Schule kommen. Das ist die sogenannte Bildungslast.

Es gibt auch andere Posten wie die Polizeilast. Hier muss die Stadt Schaffhausen mit Abstand am tiefsten in die Taschen greifen, während die anderen Gemeinden davon profitieren.

Nun zum Ressourcenausgleich. Hier sind die Steuereinnahmen der Gemeinden relevant. Da gibt es deutliche Unterschiede: Buchberg nimmt pro Einwohner rund 5750 Franken ein. Beggingen oder Oberhallau aber nur knapp 2000 Franken. 

Im Sinne der Fairness ist es also die Aufgabe des Finanzausgleichs, Lasten und Ressourcen zu verteilen.

Selbstverständlich erhält eine Gemeinde nicht einfach Geld. Der Ressourcen- und Lastenausgleich sind an komplizierte, technische Bedingungen geknüpft. Stark vereinfacht kann man aber sagen:

• Massgeblich für den Ressourcenausgleich ist die Steuerkraft pro Einwohner.

• Massgeblich für den Lastenausgleich ist die Höhe der Lasten.

Sehen wir uns die Zahlen für den Ressourcen- und Lastenausgleich also etwas genauer an. Wichtig beim Lesen der Statistik: Positive Zahlen bedeuten, dass die Gemeinde hier einen Anspruch auf Geld hat. Negative Zahlen hingegen, dass die Gemeinde in den Ausgleich einzahlen muss.

Die beiden Teilausgleiche hätten wir also mal geschafft. Nun kommt eine einfache Rechenaufgabe: Man addiert Lasten- und Ressourcenausgleich zusammen. Nehmen wir Bargen als Beispiel:

Die nördlichste Gemeinde der Schweiz hat Anspruch auf 65'568 Franken aus dem Ressourcenausgleich. Allerdings muss sie 22'241 Franken für den Lastenausgleich zahlen.
So erhält sie insgesamt 43'327 Franken aus dem Finanzausgleich.

In der nächsten Statistik erkennt man, welche Gemeinde wie stark profitiert oder eben in die Tasche greifen muss. Auch hier gilt wieder das gleiche Spiel mit den positiven und negativen Zahlen wie schon oben.

Jetzt geht's ans Eingemachte. Denn jetzt kommt raus, wie viel Sie als Einwohnerin oder Einwohner einer Gemeinde berappen müssen oder eben erhalten.

Kommen wir zum grossen Problem. Die Statistiken lassen einen Trugschluss zu: Den Gemeinden, die Geld erhalten, geht es schlecht. Das stimmt nicht per se. Der Stadt Schaffhausen geht es hervorragend, doch weil sie eine grosse Zentrumslast aufweist und die Zahl der Sozialhilfebezüger angestiegen ist, erhält sie Geld aus dem Ausgleich.

Die Statistik der Franken pro Einwohner zeigt, dass keine Gemeinde überdurchschnittlich viel zahlen muss. Bei den Empfängern sieht es anders aus. Spitzenreiter sind Beggingen und Merishausen. Aber wieso?

Beide Gemeinden haben eine sehr tiefe Steuerkraft – knapp 2000 Franken pro Einwohner. Hingegen lasten verhältnismässig grosse Ausgaben auf den Gemeinden: 

• Merishausen hat die grösste Bildungslast im Kanton. Auch Beggingen ist hier weit vorne dabei.
• Beggingen hat eine grosse Last der Weite, die aus dem Verhältnis der Fläche und der Einwohnerzahl entsteht. Das Gleiche gilt für Merishausen.

Den grössten finanziellen Unterschied wird mit dem diesjährigen Finanzausgleich die Gemeinde Wilchingen erleben. Im letzten Jahr hat die Klettgauer Gemeinde noch 178'000 Franken erhalten. Dieses Jahr sind es 457'000 Franken.