Chroobach: Flut von Eingaben aus der Bevölkerung

Mark Liebenberg | 
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Windräder auf dem Chroobach: Dieses Szenario ist höchst umstritten. Bild: Bildmontage

1157 Mails und Briefe sind beim Kanton zum geplanten Windkraftpark Chroobach eingegangen. Viele aus der deutschen Nachbarschaft – die meisten ablehnend.

Es dürfte ein Rekord sein: über 1100 Einwendungen zum geplanten Windpark auf dem Chroobach sind bei der öffentlichen Auflage zum kantonalen Richtplan eingegangen. Jedermann und jede Frau konnte im Rahmen der Auflage, die bis Ende Oktober 2017 dauerte, zu den Neuerungen im Kapitel «Windenergie» des Richtplans Stellung nehmen. Mit der Richtplanänderung soll der Chroobach als möglicher Standort zur Nutzung von Windenergie festgesetzt werden. Derzeit plant eine Projektgemeinschaft auf dem Hügelzug in der Gemeinde Hemishofen vier Windräder von je 200 Metern Höhe. Weiter nimmt der Kanton die Standorte Randenhuus und Hagenturm als potenzielle Windkraftstandorte ins Visier (die SN berichteten).

«Unverkennbare Antwortmuster»

Wie die Regierung auf eine Kleine Anfrage von Kantonsrat Josef Würms (SVP, Ramsen) schreibt, sind beim kantonalen Planungs- und Naturschutzamt während der Auflagefrist 1157 Mails und Briefe eingegangen. Einige Einwendungen wurden auch doppelt (als Brief und Mail) eingereicht. Bereinigt sind es laut Kanton 977 Mails. Fast alle beziehen sich auf den Chroobach – und die allermeisten Rückmeldungen seien ablehnend, vor allem bei den Einwendungen von Privatpersonen. Aber auch bei Gemeinden, Verbänden und Parteien betrage der Anteil der zustimmenden Zuschriften nur 16 Prozent.

Auffällig viel Post kam aus der deutschen Nachbarschaft – der Chroobach steht direkt an der Landesgrenze. 84 Prozent der Mails und 64 Prozent der brieflichen Einwendungen stammten aus Deutschland, heisst es im Schreiben der Regierung. Noch bevor das Baudepartement die Ergebnisse der Anhörung sowie die Stellungnahmen aus der Bevölkerung in einem Bericht zusammengefasst hat, weist die Regierung darauf hin, dass «bei den ablehnenden Rückmeldungen insbesondere aus Deutschland gewisse Antwortmuster unverkennbar waren, weshalb angenommen werden kann, dass ein grosser Anteil dieser Rückmeldungen ‹koordiniert› war».

Gemeindeautonomie aushebeln?

Würms wollte ferner wissen, wie die Regierung auf die Flut von negativen Einwendungen zu reagieren gedenke; ob sie bereit sei, bei einem der Projektträger, dem kantonalen Elektrizitätswerk EKS AG, Druck aufzusetzen, damit das Projekt Chroobach sistiert werde. Die Regierung schreibt, sie entscheide nicht aufgrund der Zahl der Einwendungen, sondern aufgrund deren Inhalt. Dies «umso mehr, als auch die Stimmberechtigten im Kanton im Mai 2017 der Energiestrategie des Bundes zugestimmt hätten, und die geplante Windkraftanlage mit der regierungsrätlichen Strategie im Strombereich im Einklang stehe». Noch diesen Frühling soll der Kantonsrat über die Richtplanänderung entscheiden.

Sprengkraft liegt für Josef Würms beim Thema Gemeindeautonomie. Er wollte wissen, ob mit Festsetzung des Standortes Chroobach im Richtplan die Entscheidungsautonomie der Gemeinde Hemishofen umgangen werden könne. Denn stimmt der Kantonsrat zu, müsste die Gemeinde als nächstes eine Zonenplanänderung beschliessen, die den Bau des Windparks ermöglicht. Die Regierung antwortet, falls die Gemeinde dies ablehne, könnten «legitimierte Akteure, wie zum Beispiel der Baurechtsinhaber» sich auf dem Rechtsmittelweg zur Wehr setzen. Ein Gericht könnte somit entscheiden, dass Hemishofen eine Nutzungsplanungsrevision machen muss. Würms sagt auf Anfrage: «Das heisst ganz klar: Die Gemeindeautonomie kann ausgehebelt werden.»

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