Viele Leerstimmen bei Amsler-Wahl
Reine Formsache sind die Wahlen der Präsidien von Kantonsrat und Regierung normalerweise. Gestern aber wurden Denkzettel verteilt.
Ganz hinten, bei den Arbeitsplätzen der Journalisten im Schaffhauser Kantonsrat, platzierte die FDP-Fraktion gestern Morgen um acht Uhr einen Blumenstrauss. Es standen Wahlen an. Als erstes die «Wahl des Präsidenten oder der Präsidentin des Regierungsrats», wie es auf der Traktandenliste hiess. So ergebnisoffen, wie Traktandum 1 es suggerierte, war die Wahl natürlich nicht. Denn es gab nur einen einzigen Kandidaten, Erziehungsdirektor Christian Amsler (FDP). «Take it or leave it» war also die Devise, und ein aussergewöhnlich grosser Teil der Kantonsrätinnen und Kantonsräte sollte sich für das Letztere entscheiden: Von 56 ausgeteilten Wahlzetteln waren 13 leer oder ungültig, Amsler erhielt 39 von 43 gültigen Stimmen.
Das ist rein technisch eine komfortable Wahl, das Absolute Mehr lag bei 22. Und doch sind so viele leere Stimmen aussergewöhnlich. Zum Vergleich: Die umstrittene Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel (SVP) war im Januar mit 56 von 60 Stimmen gewählt worden, im Jahr davor hatte Reto Dubach (FDP) 49 von 54 gültigen Stimmen erhalten. Amsler selbst bei der Wahl als Regierungspräsident 2014 noch 50 von 52.
Dann ging es darum, den Vorsitz des Kantonsrats für 2018 zu wählen. Auch hier, laut Traktandenliste, eine Wahl «des Präsidenten oder der Präsidentin», auch hier in Wahrheit eine alles andere als ergebnisoffene Kandidatur eines Mannes: Zur Wahl stand einzig SVP-Kantonsrat Walter Hotz aus Schaffhausen. Seit seiner Wahl zum zweiten Vizepräsidenten am 7. Dezember 2015 war klar, dass er zwei Jahre später das Präsidium übernehmen würde. Bei 57 ausgeteilten Stimmen waren 7 ungültig oder leer, und auf Hotz entfielen 43 Stimmen. Damit liegt auch Hotz deutlich unter seinem Amtsvorgänger zurück: Thomas Hauser war mit 58 Stimmen gewählt worden.
«Das frustriert mich ein bisschen»
Amsler lächelte bei der Übergabe der Blumen, nahm den Applaus entgegen und schwieg – vorerst. Doch dann platzte ihm der Kragen. Der Rat war eigentlich schon bei einem ganz anderen Geschäft, als Amsler plötzlich aufstand und das Wort verlangte. «Sie haben mir heute – das frustriert mich auch ein bisschen – einen Denkzettel verpasst», sagte er. Er machte deutlich, dass es ihm nicht um ihn selbst gehe. Aber dieses Resultat sei unter der Würde dieses Hauses. Die Regierungs- und Kantonratspräsidenten sollten jeweils mit einer anständigen Stimmenzahl gewählt werden. «Ich bin nicht bereit, mit meinem neuen Team, ein solches Verhalten permanent hinzunehmen», sagte Amsler weiter. «Jeder muss am Abend selber in den Spiegel schauen. Ist es gut, wenn man im Verborgenen Denkzettel verpasst? Das frustriert mich, das macht mich auch etwas traurig.» Woher die leeren Stimmen kamen, gibt es nur Vermutungen, denn die Wahl war geheim. Die Proteststimmen kamen sicher zum Teil aus der SP-Fraktion. Amslers Sparmassnahmen im ED sind in der Lehrerschaft, der klassischen SP-Wählerschaft, sehr umstritten. Doch auch in der SVP hat er nicht nur Freunde. Es gibt sogar Kantonsräte, die vermuten, dass gewisse Parlamentarier schlicht die Wahlen vertauscht hatten und bei der Regierungspräsidentenwahl versehentlich «Walter Hotz» aufschrieben.
Andreas Frei (SP, Stein am Rhein) wurde mit 54 Stimmen zum ersten Vizepräsidenten des Rats gewählt. Lorenz Laich (FDP, Dörflingen) mit 41 Stimmen zum zweiten.
