Amslers Bundesratstraum ist geplatzt

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Schaffhauser N…

Die Hoffnung, der Kanton Schaffhausen könnte erstmals in die Landesregierung einziehen, ist gestern Abend mit der Nichtnomination von Regierungspräsident Christian Amsler gestorben.

Von Anna Kappeler und Clarissa Rohrbach

Christian Amsler ist angetreten, der erste Schaffhauser Bundesrat zu werden. Im Wissen darüber, dass seine Chancen als Nicht-Bundeshaus-Parlamentarier begrenzt sind. Es kommt dann auch nicht zu einer Überraschung – gestern Abend folgt Amslers vorzeitiges Aus. Die FDP-Fraktion nominiert die klare Favoritin und Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter (SG) sowie Ständerat Hans Wicki (NW). Keller-Sutter holt bei der Wahl um Platz 1 auf dem Ticket mit 38 Stimmen ein Glanzresultat, von den 41 anwesenden FDPlern stimmen nur gerade 3 nicht für sie. Auch Wicki vereint bei der Wahl um Ticketplatz Nummer 2 respektable 29 Stimmen auf sich. Der Schaffhauser Regierungspräsident Amsler schafft den Sprung aufs Ticket nicht.

Die Enttäuschung steht Amsler an der Pressekonferenz kurz nach den Nominationen ins Gesicht geschrieben. Schliesslich hat er schon vor Jahren, damals noch Primarlehrer, den Berufswunsch Bundesrat angegeben. Sichtlich niedergeschlagen also betritt der 196 Zentimeter grosse Mann das Berner Medienzentrum, hinter Parteichefin Petra Gössi, Fraktionspräsident Beat Walti, Keller-Sutter und Wicki, den Blick auf den Boden gerichtet. Chefin Gössi ­dagegen strahlt: «Ich bin sehr stolz auf die FDP», sagt sie gleich zu Beginn. Fraktionspräsident Walti ergänzt: «Wir hatten heute eine sehr privilegierte Situation mit drei tollen Dossiers zur Auswahl.» Man habe sich schnell für das Zweierticket entschieden. «Niemand soll uns vorwerfen können, wir seien mit einem Dreierticket den leichtesten Weg gegangen. Wir wollten eine Auswahl», sagt Walti.

«Niemand soll uns vorwerfen können, wir seien mit einem Dreier­ticket den leichtesten Weg gegangen.»

Beat Walti, FDP-Fraktionspräsident

Um 17.58 Uhr ergreift Amsler das Wort, nachdem sich vor ihm Keller-Sutter und Wicki für ihre Nomination bedankt haben. Wirkte Amsler Sekundenbruchteile zuvor noch in sich zusammengefallen, sagt er nun mit fester Stimme: «Ich gratuliere meinen beiden Mitbewerbern herzlich und nehme den Entscheid sportlich.» Das Po­sitive dieser Bewerbungsphase bleibe zurück, und das wenige Negative vergesse er als positiv denkender Mensch ganz einfach.

«Seit Christian Amsler Bundesratskandidat ist, kenne ich zusätzlich zu ­seinem Namen auch sein Gesicht.»

Balthasar Glättli, Grünen-Fraktionspräsident

Man glaubt es Amsler aufs Wort, und doch, während der anschliessenden Fragerunde der anwesenden Journalisten, gleitet sein Blick immer wieder weg, irgendwo in die Ferne. Nicht eine einzige der Fragen geht an ihn. Fast so, als wäre er schon nicht mehr hier. Er war angetreten als Aussenseiter und ist gestern in Bundesbern einer ­geblieben.

Amsler ist wenig bekannt

Amsler, so zeigt eine kleine Umfrage der SN bei Parlamentariern, ist zu wenig ­vernetzt, das dürfte der Grund für seine Nichtnomination gewesen sein. Grünen-Fraktionschef Balthasar Glättli (ZH) zum Beispiel sagt: «Seit Christian Amsler Bundesratskandidat ist, kenne ich zusätzlich zu seinem Namen auch sein Gesicht. Vorher war er mir bloss von seiner Tätigkeit als ehemaliger Erziehungsdirektoren­präsident aus Medienberichten bekannt.» Glättli wolle Amsler nicht unrecht tun, er sei sicher kein schlechter Kandidat, aber halt wenig bekannt. Erst die Hearings, bei dem die anderen Parteien die Bundesratskandidaten in die Mangel nähmen, hätten das ändern können. Ähnlich klingt es beim Parteipräsidenten der SVP: «Ich will mich vor unserem Hearing nicht zu einzelnen Kandidaten äussern», sagt Albert Rösti. Dieses finde in der Wintersession statt. Auch beim SP-Präsidium verweist man auf die Hearings, man kenne Amsler schlicht zu wenig.

«Amsler hatte reelle Chancen»

FDP-Chefin Gössi winkt ab bei der Frage, ob Amsler ein reiner Alibikandidat gewesen sei: «Amsler hatte reelle Chancen. Das meine ich wirklich so.» Amsler hätte laut Gössi jedoch mehr Zeit gebraucht, um die Fraktion von sich überzeugen zu können. Das sieht auch Isabelle Moret (VD) so, sie war letztes Jahr selbst Bundesratskandidatin für die Nachfolge von Didier Burkhalter. Sie sagt: «Gepunktet hat Amsler für mich auf der Roadshow in Yverdon. Je besser ich ihn kennenlernte, desto überzeugender fand ich ihn.» Auch Nationalrätin Christa Markwalder (BE) lobt Amslers Rede vor der Fraktion, genauso wie Andrea Caroni (AR). Aber: «Wenn man mit jemandem im gleichen Rat sitzt, gibt man dieser Person nur schon aus Loyalitätsgründen eher die Stimme als jemandem von aussen», so ­aroni.

«Nicht die schlechteren Leute»

Und wie reagiert man in Amslers Heimpartei, der FDP Schaffhausen, auf seine Nichtnomination? «Wir sind nicht enttäuscht», sagt deren Geschäftsführerin ­Brigitta Hinterberger. Man freue sich, dass Amsler überhaupt so weit gekommen sei. Dass es Schaffhausen schon wieder nicht in den Bundesrat schaffe, liege nicht am Kanton selbst. «Wir haben hier nicht die schlechteren Leute», sagt Hinterberger. Schliesslich gebe es auch noch weitere sechs Kantone, die noch nie im Bundesräte stellten. Präsident Marcel Sonderegger ergänzt, für Amsler sei es zu schwierig gewesen, sich aus der Ferne durchzusetzen. Dazu komme, dass die kantonale Partei im Bundeshaus keinen Parlamentarier habe, der für Amsler hätte lobbyieren können.

So geht’s weiter

Als Nächstes werden die Nominierten von den ­übrigen Fraktionen auf ihre Bundesratstauglichkeit geprüft. Die Hearings finden in der Regel am ersten und am zweiten Dienstag der Session statt. Diese beginnt am Montag in einer ­Woche. Die Bundesratsersatzwahl findet am 5. Dezember statt.

Nachgefragt: «Ich werde es schon verdauen»

Herr Amsler, Sie wirkten bei der Pressekonferenz etwas niedergeschlagen. Wie geht es Ihnen?

Christian Amsler: Als ich im zweiten Wahlgang erfahren habe, dass ich nicht aufs Ticket komme, war das eine Enttäuschung. Aber ich wäre nicht ein Sportler, wenn ich jetzt zu Tode betrübt wäre. Es ist schade, dass ich mein Ziel nicht erreicht habe, aber ich möchte Karin Keller-Sutter und Hans Wicki gratulieren. Es war ein hoch spannender Tag, und ich denke, wir haben diesen Lauf gut gemeistert. Trotz Absage habe ich gute Rückmeldungen aus der Fraktion bekommen. Doch es haben nun verschiedene ­Faktoren mitgespielt, dass ich es nicht geschafft habe.

Welche Faktoren sind das?

Amsler: Einerseits war da die regionale Frage. Obwohl Schaffhausen noch nie im Bundesrat vertreten war, hat sich die Fraktion entschieden, die Vertretung der Zentralschweiz zu stärken. Dass dies ein Anliegen in Bern ist, sieht man auch an der Nomination der Urner Regierungsrätin Heidi Z’graggen. Andererseits hatte ich klar die Rolle des Aussenseiters. Die Parlamentarier in Bern ­gleichen einer Familie, es ist schwierig, wenn man da neu hinzukommt. Es wurde mir auch klar gesagt, dass man Kandidaten aus den eigenen Reihen nicht vor den Kopf stossen wollte.

Haben Sie zu wenig für sich geweibelt in Bern?

Amsler: Es ist nicht meine Art, eine grosse Tour bei den Parlamentariern in Bern abzuhalten. Ich hatte mit verschiedenen Mitgliedern der Fraktion Kontakt im Vorfeld. Aber es ist natürlich viel einfacher, wenn man vor Ort ist. Doch es ist wie beim Sport: Es bringt nichts, sich im Nachhinein zu fragen, was man hätte besser machen können. Wenn man ausgeschieden ist, ist man ausgeschieden. Ich habe mir nichts vorzuwerfen. Ich habe mein Bestes gegeben und gehe mit gestärktem Rücken zurück nach Schaffhausen.

Bei der CVP allerdings hat es mit Z’graggen eine Aussenseiterin ­geschafft.

Amsler: Man kann die beiden Tickets nicht miteinander vergleichen, es waren ganz andere Konstellationen.

Die Schaffhauser FDP will 2019 wieder einen Sitz in Bern. Haben Sie diesem Vorhaben den Weg geebnet?

Amsler: Viele Stimmen in Schaffhausen haben mir gesagt, es sei super, wenn durch meine Kandidatur der Kanton wieder wahrgenommen werde. Die Schaffhauser FDP wurde in die Schweiz hinausgetragen. Das haben wir dringend nötig. Denn es wird genug schwierig werden, unseren Sitz in National- und Ständerat zurückzuholen. Unsere Partei als Vertretung der Mitte hat einen Sitz verdient. Jetzt geniessen wir zuerst die Festtage, aber dann geht es 2019 mit Volldampf in die Wahlen. Wir haben schon einiges ­geplant.

Wie geht’s jetzt weiter für Sie?

Amsler: Ich muss den Tag erstmals ein wenig verdauen. Das wird mir schon gelingen. Ich gehe jetzt zurück nach Schaffhausen und beende mit grossem Effort mein Präsidialjahr. Danach bleibe ich Regierungsrat, und als Leiter der Personalkommission der kantonalen Partei werde ich mich stark für das National- und das Ständeratsticket engagieren.

Ihre Frau hat Geburtstag. Feiern Sie trotzdem noch?

Amsler: Nicht nur meine Frau, auch mein Vater hat Geburtstag. Traditionell feiert die ganze Familie den 16. November zusammen. Ich versuche so schnell wie möglich zurückzureisen. Meine Familie wartet bereits im Restaurant. Mein Platz ist jetzt in Schaffhausen.

Interview: Clarissa Rohrbach

#1

Danke Christian für Dein mutiges Engagement. Charly Gfeller

#2

FDP Ticket - Rückzug als Bundesratskandidat

Heute hat die Bundeshausfraktion der FDP.die Liberalen ein Zweierticket zuhanden der Bundesversammlung für die Wahl vom 5. Dezember 2018 verabschiedet. Darauf figurieren Frau Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter und Ständerat Hans Wicki. Ich gratuliere meinen beiden Mitbewerbern um das hohe Amt herzlich und nehme den Entscheid unserer Fraktion selbstverständlich sportlich hin. Damit ziehe ich mich entsprechend mit meiner Kandidatur (nominiert von der FDP des Kantons Schaffhausen) zurück.

Natürlich bedauere ich, dass es mir nicht gereicht hat aufs begehrte Ticket für die Endausmarchung, aber das Leben geht in jedem Fall weiter. Schade ist, dass der Kanton Schaffhausen auch weiterhin auf seinen allerersten Sitz in der Landesregierung warten muss.
Ebenso bedauere ich persönlich, dass die Kandidatur eines Kandidaten mit sehr viel Exekutiv- und Führungserfahrung nicht zum Durchbruch kam, die auch für eine breit aufgestellte FDP des Brückenbauens, der gesellschaftlichen Fragen, der Kinder und Jugendlichen, der Familie, der Bildung, der Umweltfragen steht. Ich habe schon anlässlich meiner Nomination gesagt, dass es meine klare Überzeugung ist, dass die FDP viel mehr umfasst als nur Fragen der Finanzen, der Steuern und der Wirtschaft, wie uns immer wieder vorgeworfen wird. Ich konnte damit aber in der Fraktion offensichtlich zu wenig überzeugen.

Mit Engagement und Motivation führe ich nun mein Präsidialjahr 2018 in der Schaffhauser Regierung zu Ende und konzentriere mich wieder voll auf die anspruchsvolle und sehr zeitintensive politische Arbeit eines Exekutivmitglieds in Schaffhausen.

Daneben werden wir uns nun in der FDP des Kantons Schaffhausen mit vollem Einsatz auf die kommenden nationalen Wahlen 2019 fokussieren mit dem Ziel, endlich wieder einen Sitz in Bundesbern zu erzielen. Wir hoffen, dass die Schaffhauser Bevölkerung unsere konstruktive und lösungsorientierte Art des Politisieren für das Wohl der Menschen in diesem schönen Kanton am Rhein belohnen wird und der Schaffhauser FDP wieder einen Sitz im Nationalrat oder im Ständerat zuerkennt.

Hinter mir liegt eine hochspannende Zeit, bei der ich auch sehr viel Neues gelernt habe und vielen Menschen begegnen konnte. Die Zusatzbelastung war enorm neben meiner reich gefüllten Agenda als Schaffhauser Regierungspräsident.

Unser Land ist ein Erfolgsmodell – dies ist jedoch nicht selbstverständlich und das Resultat von langer, harter Arbeit und richtigen Entscheiden – von den freisinnigen Gründern 1848 bis heute. Täglich muss neu an diesen Errungenschaften gearbeitet werden. Die Schweiz ist die Heimat für Menschen, die gewillt sind, Verantwortung für sich und die Gemeinschaft zu übernehmen und ihr Schicksal durch Fleiss, Respekt und Engagement selbstbewusst zu gestalten. Die Schweiz ist unsere Heimat. Dieses Erfolgsmodell zu sichern und in die Zukunft zu tragen, ist die grosse Aufgabe – von uns als Partei, als Freisinnige, als Land. Nur so können wir die Zukunft der Schweiz aktiv gestalten, Gutes bewahren und uns stets weiterentwickeln.

Ich erkläre hiermit auch offiziell, dass ich mit dem Entscheid der Bundeshausfraktion nicht mehr Kandidat für die Bundesratsvakanz bin. Ich habe meiner geschätzten Partei FDP selbstverständlich mitgeteilt, dass ich auch eine allfällige, überraschende Wahl nicht annehmen würde, weil ich nur als offizieller Kandidat ins Rennen gegangen wäre.

Ich danke allen, die mich in den vergangenen sehr anspruchsvollen und zeitintensiven Wochen der Kandidatur unterstützt haben, herzlich für die vielen aufmunternden Zeichen der Anerkennung und Unterstützung. Das viele Positive dieser Bewerbungsphase bleibt zurück und das wenige Negative, Belastende vergesse ich als positiv denkender Mensch ganz einfach.

Bern, 16. November 2018
Regierungspräsident Christian Amsler (FDP), Schaffhausen

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