Im Thurgau sollen Ausländer mitbestimmen können
Abstimmen ohne Schweizer Pass: das will die Mitbestimmungsinitiative im Kanton Thurgau erreichen. Allerdings dürften Ausländer nur auf Gemeinde-Ebene mitreden - und auch nicht alle.
Im Kanton Thurgau sollen auch Ausländer an die Urne dürfen. Das ist das Ziel der frisch lancierten Mitbestimmungsinitiative. Auf Gemeinde-Ebene sollen auch Ausländer abstimmen dürfen, die bereits seit fünf Jahren im Kanton Thurgau leben. Dadurch soll die Demokratie gestärkt werden, argumentiert Mitinitiant Valentin Huber gegenüber Radio Munot. Bei einem hohen Ausländeranteil in einer Gemeinde könne es beispielsweise sein, dass momentan eine Minderheit über die Mehrheit bestimmt.
Mit der Mitbestimmungsinitiative dürften Thurgauer Gemeinden künftig selbst entscheiden, ob sie das Stimm- und Wahlrecht für Ausländer einführen wollen. Aktuell wird die Initiative geprüft, anschliessend müssen 4000 Unterschriften gesammelt werden.
Die politsche Integration beginnt lange bevor man sich überhaupt einbürgern lassen könnte, sagt Valentin Huber im Interview mit Radio Munot:
