Ohne Hindernis einsteigen

Bis spätestens Ende 2023 sollen Bauten, Anlagen und Fahrzeuge an ein behindertengerechtes öffent­liches Verkehrssystem angepasst sein. Dies sieht Artikel 15 des Bundesgesetzes über die Behindertengleichstellung vor. Diesem Auftrag nachzukommen, ist in Stein am Rhein schon länger ein Thema im Einwohnerrat – vor allem im Zusammenhang mit der Aufwertung des Rheinufers.

So bewilligte der Rat schon 2004 einen Planungskredit von 80 000 Franken für eine Konzeptstudie zur Aufwertung des Rheinufers im Bereich Schifflände bis Strandbad. Im Juni 2006 wurde dann ein Planungskredit über 140 000 Franken für ein Vorprojekt bewilligt, in dem explizit bauliche Massnahmen für den hindernisfreien Zugang zu den Schiffen festgehalten sind. 2013 hat das Baureferat schliesslich eine Kostenschätzung für einen hindernisfreien Zugang einholen lassen, um die Zahlen aus dem Vorprojekt von 2006 zu verifizieren. Später beauftragte eine Motion von SP-Einwohnerrat ­Arthur Cantieni den Stadtrat, die URh-Anlegestellen bis zur Schifffahrtssaison 2017 behindertengerecht zu gestalten. Der Vorstoss wurde im Mai 2016 überwiesen.

Das Kostendach massiv abgesenkt

Rechnete das Vorprojekt noch mit Gesamtkosten von 6,5 Millionen Franken, belief sich die neue Schätzung auf 6,9 Millionen Franken. Derart hohe Ausgaben zulasten der Steuerzahler seien nicht realistisch, schreibt der Stadtrat nun in seiner aktuellen Vorlage. Die Finanzlage der Stadt sei angespannt, grosse Investitionen könnten nur langfristig und in Etappen umgesetzt werden; zudem müssten weitere Träger beigezogen werden. So hat die Windler-Stiftung auf Antrag des Stadtrats einen Beitrag von 75 000 Franken an die Planungskosten zugesichert und die Übernahme der Kosten für die Mauersanierung in Aussicht gestellt. Auch an die Kosten des invalidengerechten Zugangs zu den Schiffen wird die Stiftung einen substanziellen Beitrag leisten.

Der Projektierungskredit von 395 000 Franken, den der Stadtrat dem Einwohnerrat beantragt, geht jetzt von einem Kostendach von 4,5 Millionen Franken aus. Das heisst, dass am ­ursprünglichen Projekt Abstriche gemacht werden müssen. Dennoch sei damit über die Jahre eine umfassende Neugestaltung der Schifflände machbar, hält der Stadtrat fest. Das Sanierungsprojekt sei aber auf das Notwendigste zu beschränken. Oberste Priorität hätten dabei eben der hindernisfreie Zugang zu den Schiffen und die Sanierung der Ufermauer.

Das Vorprojekt soll bereits im dritten Quartal 2017 erstellt sein. Dann folgen eine Vorlage an den Einwohnerrat und die Volksabstimmung. Die Ausführung ist für den Winter 2018/19 geplant. Zur Gesamtplanung und Etappierung der Rheinufer- und Schiffländegestaltung soll bis zum vierten Quartal 2018 eine Orientierungsvorlage an den Einwohnerrat vorliegen.