Krippensubvention: Stadtrat muss Verteilung überprüfen
Da Haushalte mit höheren Einkommen in Schaffhausen zu stark von Krippensubventionen profitieren würden, forderte Matthias Frick (SP), dass der Stadtrat beim entsprechenden Reglement nochmals über die Bücher geht – mit Erfolg.
Die Stadt Schaffhausen erhält vom Kanton Beiträge zur Subvention von Kinderkrippenplätzen. Wie dieses Geld aber genau verteilt wird, ist in einem städtischen Reglement festgehalten. Dieses lasse jedoch zu wünschen übrig, fand Grossstadtrat Matthias Frick (SP). Denn mit der heutigen Ausgestaltung würden die Tarife für Leute mit höheren Einkommen übermässig verbilligt, wohingegen in den unteren Einkommenskategorien praktisch nichts von den Subventionen ankomme. Die Tarifstruktur müsse deshalb dringend angepasst werden, forderte Frick vom Stadtrat. Dieser zeigte sich offen gegenüber einer Überprüfung. Wie Stadtrat Raphaël Rohner (FDP) betonte, heisse dies jedoch noch nicht, dass er einer Änderung dann auch zustimme.
Nur die SVP war dagegen
Von den Parteien sträubte sich einzig die SVP gegen eine Überweisung. Grossstadtrat Mariano Fioretti stellte infrage, ob unterschiedliche Tarife für die gleiche Dienstleistung gerecht seien. Für ein Busticket müsse er als Gutverdiener schliesslich auch nicht mehr bezahlen als jemand mit einem tieferen Einkommen. Seine Forderung: «Es muss eine Einheitsvergütung pro Kind und Tag geben, die für alle gleich ist.»
Die anderen Parteien sahen indes wenig Gründe, die gegen eine Überprüfung des Reglements sprechen würden. Krippensubventionen seien zentral für berufstätige Eltern, deren Verteilung könne man jedoch verbessern, sagte etwa Till Hardmeier (FDP). «Wie genau, das sollen Spezialisten beurteilen.» In der Abstimmung befürwortete eine klare Mehrheit die Überweisung des Postulats. (aku)
