Gemeinde Neuhausen will keine Fahrenden mehr haben
In einer Antwort auf eine kleine Anfrage macht die Gemeinde Neuhausen deutlich: Fahrende will man dort aus mehreren Gründen nicht mehr.
Das Neuhauser SVP-Mitglied Andreas Neuenschwander wandte sich mit mehreren Fragen rund um das Thema Fahrende an den Gemeinderat Neuhausen. Hintergrund: Die rund 30'000 Schweizer Fahrenden – wovon rund 3000 nomadisch leben – haben als anerkannte kulturelle Minderheiten Anspruch auf Stand- und Durchgangsplätzen in den Kantonen - auch in Schaffhausen. Mit dem vom Kantonsrat genehmigten Richtplan geriet laut Andreas Neuenschwander «dieses Thema wieder in den Fokus». Während einiger Jahre benutzten Fahrende den «Elefantenplatz» in Neuhausen am Rheinfall als Standort.
«Der Gemeinderat verkennt nicht, dass der Kanton Schaffhausen aufgrund des Bundesrechts gehalten ist, für Schweizer Fahrende einen Durchgangsplatz zu schaffen», heisst es dazu in einer Medienmitteilung der Gemeinde Neuhausen. Der «Elefantenplatz» könne aber nicht wieder als Durchgangsplatz zur Verfügung gestellt werden, da sich «gegenüber der Situation im vergangenen Jahrhundert» einiges geändert habe. Er sei gänzlich ungeeignet. Zum einen grenzen dort Bauzonen «mit Einfamilienhäusern unmittelbar an dieses Gebiet». Den dortigen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern sowie auch deren Familien könne nicht mehr zugemutet werden, dass in «unmittelbarer Nachbarschaft ein zumindest zeitweise überaus rege genutzter Durchgangsplatz für Fahrende eingerichtet werde.
Aber auch einige unerfreulichen Ereignissen, wie «dass der Verkehrsgarten allzu sehr beansprucht» wurde, indem Löcher zur Verankerung der Wohnwagen-Vorzelte nicht fachmännisch geschlossen wurden, Bodenmarkierungen beschädigt und die Kosten für Strom, Wasser und Abfallcontainer nicht oder nicht vollständig bezahlt wurden, sorgten dafür, dass der Platz laut der Gemeinde nicht mehr zur Verfügung steht.
«Der Gemeinderat hat das Baudepartement des Kantons Schaffhausen seit 2004 mehrfach darauf hingewiesen, dass der Kanton Schaffhausen einen Standort für Schweizer Fahrende suchen müsse, der nicht auf der Gemarkung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall liege», so die Gemeinde Neuhausen in einer Medienmitteilung. Andere Plätze in Neuhausen sehe man ebenfalls nicht als nutzbar.
