Kanton mit besserem Ergebnis

Die Nachträge zum Budget 2022 des Kanton Schaffhausen führen zu einer Verbesserung des Budgets um 0,87 Millionen Franken. Das geht aus dem Oktoberbrief des Regierungsrats hervor. Die Staatsrechnung 2021 werde voraussichtlich wesentlich besser als budgetiert abschliessen.

Die Nachträge zum Budget 2022 umfassen Aktualisierungen, die sich in der Zeit seit der Verabschiedung des Budgets 2022 am 31. August 2021 durch den Regierungsrat ergeben haben. Damit weise das Budget 2022 nun einen geringeren Aufwandüberschuss von 5,51 Millionen Franken auf.

Zur Verbesserung beim Ertrag habe im Wesentlichen die Erhöhung der prognostizierten Steuereinnahmen um rund 3,3 Millionen Franken durch die Erkenntnisse zu den Verbuchungen per Ende September geführt. Hauptverantwortlich seien die Gewinnsteuern und die Kapitalsteuern der juristischen Personen. Beim Aufwand sind die finanziellen Auswirkungen der Nachträge dafür geringer. Der Personalaufwand erhöhe sich um 0,89 Millionen Franken, wobei insbesondere zusätzliche corona-bedingte Ausgaben beim Gesundheitsamt sowie beim Kantonsärztlichen Dienst infolge anfallen werden, prognostiziert der Regierungsrat. Der Sachaufwand erhöhe sich um 0,74 Millionen Franken. Und der Transferaufwand liegt mit 0,05 Millionen Franken ebenfalls leicht höher. Der Selbstfinanzierungsgrad verschlechtere sich leicht auf neu minus 30 Prozent. Die Investitionen reduzieren sich um 6,31 Millionen Franken.

Prognose zur Staatsrechnung 2021

Der Oktoberbrief prognostiziert zudem aufgrund der aktuellsten Entwicklungen einen um rund 58,4 Millionen Franken verbesserten Rechnungsabschluss 2021. Ursprünglich sah das Budget 2021 einen Aufwandüberschuss von 12,6 Millionen Franken vor. Neu wird mit einem Ertragsüberschuss von 45,8 Millionen Franken gerechnet.

Die Hauptgründe für das voraussichtlich wesentlich bessere Rechnungsergebnis 2021 sind die zusätzliche Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank in Höhe von 25,5 Millionen Franken, der um 17,6 Millionen Franken höhere Finanzertrag, also Anteile am Ergebnis der Kantonalbank und Dividende der Axpo, sowie höhere Steuereinnahmen bei den juristischen Personen im Umfang von 21,7 Millionen Franken. Bei den Aufwandpositionen erhöht sich der Personalaufwand um 5,2 Millionen Franken. Diese Steigerung sei auf die Weiterführung des Covid-19-Teams, des Contact Tracings und des Impfzentrums zurückzuführen, so die Begründung des Regierungsrats.

Leicht höher würde der Sachaufwand (0,4 Millionen Franken) ausfallen. Die Nettoinvestitionen erhöhten sich leicht um 1,3 Millionen Franken. Die Steigerung seien insbesondere auf früher abgerechnete Subventionsbeiträge an Schulhausbauten und schneller als erwartet erhaltene Schlussrechnungen für das Projekt «S-Bahn Schaffhausen» zurückzuführen. (rd)