Kanton budgetiert für 2021 ein Minus von 10 Millionen Franken

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Der Schaffhauser Regierungsrat hat heute unter der Leitung von Finanzreferentin Cornelia Stamm Hurter das Budget für das Jahr 2021 präsentiert. Bild: zge

Der Kanton Schaffhausen hat am Dienstagmorgen das Budget für das Jahr 2021 sowie den Finanzplan für die Folgejahre präsentiert. Für das kommende Jahr budgetiert der Kanton mit einem Minus von 9.9 Millionen Franken. Wie die Regierung in einer Mitteilung schreibt, mache sich die Corona-Krise im Budget 2021 erstmals spürbar. inbesondere auf der Ertragsseite.

Zusammengesetzt wird das Gesamtergebnis aus einem Aufwandüberschuss von 25.2 Millionen Franken beim operativen Geschäft, einem ausserordentlichen Ergebnis von 8.4 Millionen Franken und Entnahmen aus verschiedenen Fonds und Spezialfinanzierungen in der Höhe von 6.9 Millionen Franken.

Steuererhöhung laut Regierung nicht notwendig

Dank Entnahmen aus eben diesen Reserven könne der Staatshaushalt stabil gehalten werden, schreibt die Regierung. Nach moderaten Defiziten in den Jahren 2021 bis 2023 soll im Jahr wieder mit einer roten Null gerechnet werden können.Eine Steuererhöhung sei deswegen nicht notwendig, teilt der Kanton weiter mit. 

Im Vergleich zum Vorjahr fällt der budgetierte Aufwandüberschoss um 2 Millionen Franken höher aus. Dies hängt unter anderem mit Ertragssteigerungen von rund einer Million Franken sowie Aufwandsteigerungen von rund 15.4 Millionen Franken zusammen. Letztere beinhalten auch eine Lohnanpassung für die Angestellten des Kantons Schaffhausen um 1 Prozent. Auf der Ertragsseite rechnet der Kanton Schaffhausen aufgrund der überdurchschnittlich guten Steuerentwicklung der letzten Jahre mit weniger Einnahmen aus dem Nationalen Finanzausgleich.

Grosse Investitionen stehen an 

Trotz anhaltender Krise soll 2021 auch kräftig investiert werden. Der Kanton sieht Nettoinvestitionen im Wert von 35 Millionen Franken vor. Dazu gehören unter anderem der Neubau des Kantonalen Sicherheitszentrums sowie der Bau des neuen Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts. Weiter soll in das Förderprogramm Energie Gebäudebereich investiert werden und die Rheinbrücken in Hemishofen und Rüdlingen saniert werden.  (daz) 

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