Neue Fachstelle: Im Teilpensum Radikalisierung bekämpfen
Bei Verdacht auf Radikalisierung und gewaltbereitem Extremismus soll eine neu geschaffene Fach- und Beratungsstelle als Anlaufstelle dienen. Im August übernimmt Soziologin Serena Gut den Job.
Mit einem Nationalen Aktionsplan (NAP) wollen die Behörden in der Schweiz gegen Radikalisierung und gewalttätigen Extremismus vorgehen. Bereits Ende 2017 Jahres hatten Bund, Kantone und Gemeinden ein Bündel von 26 Massnahmen vorgestellt, die präventiv wirken und so eine Radikalisierung verhindern sollen. Alle Anschläge der vergangenen Jahre in europäischen Städten hätten gezeigt, dass es bei den Tätern lange vor der Planung ihrer Attacken Anzeichen für ein Abdriften in die radikale Szene gegeben hätte.
Eine der im NAP aufgeführten Massnahmen betrifft Fach- und Beratungsstellen, die sich unter anderem mit der Früherkennung von Radikalisierung und Gewaltextremismus beschäftigen und im konkreten Fall auch Interventionen veranlassen können. Der Kanton Schaffhausen hat im vergangenen Herbst angekündigt, eine entsprechende Stelle zu schaffen. Wie die Schaffhauser Polizei am Montag mitteilt, nimmt diese ab August den Betrieb auf. In einem Teilpensum von 50 Prozent wird Serena Gut die kantonale Stelle aufbauen. Die 36-Jährige verfügt über Abschlüsse in Soziologie, Sozialpädagogik sowie Politwissenschaften der Universität Zürich und habe in ihren bisherigen Tätigkeiten vielfältige Erfahrungen in Projektleitung und interkultureller Zusammenarbeit sammeln können.
Teilpensum aus Budgetgründen
Im Budget 2019 war ein zusätzlicher Personalaufwand von 132'500 Franken für eine Vollzeitstelle bei der Schaffhauser Polizei eingestellt. Wie Polizeisprecher Patrick Caprez auf Anfrage von shn.ch sagt, habe das kantonale Finanzdepartement aber «aus budgettechnischen Gründen und aufgrund von Erfahrungen von anderen Kantonen» entschieden, vorerst mit einer 50-Prozent-Stelle zu starten.
Die Fach- und Beratungsstelle wird einerseits Anlaufstelle für die Bevölkerung und die Behörden im Kanton Schaffhausen für Fragen zu allen Arten von Extremismus sein. Sie wird Private und Behörden beraten und je nach Fall weitere zuständige/geeignete Behörden beiziehen oder ihnen den Fall übergeben, heisst es in der Mitteilung. Anderseits soll diese Stelle für die Koordination einer interdisziplinären Zusammenarbeit besorgt sein und wird nach einer Einarbeitungsphase damit beginnen, mit den betroffenen, respektive den potentiellen Partnern die Massnahmen des Nationalen Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus vom Dezember 2017 umzusetzen.
Dass im Kanton Schaffhausen ein Bedürfnis für eine solche Stelle besteht, bejahte Regierungsrätin Cornelia Stamm-Hurter im Oktober 2018. «Anfragen zu Radikalisierung erreichen die Schaffhauser Polizei regelmässig aus Gemeinden oder aus der Gesellschaft», sagte sie in den «Schaffhauser Nachrichten». Die Polizeivorsteherin wünschte sich damals auch jemanden mit einer Ausbildung «im Bereich Rechts- oder Kriminalwissenschaft oder eine qualifizierte Polizeiausbildung».
