Staatsrechnung 2018: Trotz sehr guter Zahlen Skepsis beim Kanton
675.9 Prozent beträgt der Selbstfinanzierungsgrad des Kantons Schaffhausen, 43.8 Millionen Franken der Ertragsüberschuss – beeindruckende Zahlen. Trotzdem gibt es auch mahnende Worte.
Neues Modell verunmöglicht Vergleich
Die vorliegende Jahresrechnung 2018 erfolgte erstmals nach den Vorgaben des per 1. Januar 2018 in Kraft getretenen neuen Finanzhaushaltsgesetzes sowie des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells für die Kantone und Gemeinden 2 (HRM2). Für die Kontenpositionen der Erfolgs- und der Investitionsrechnung des Vorjahres erfolgten keine Neuzuordnungen nach dem HRM2-Kontenplan. Somit ist hier einmalig kein direkter Vorjahresvergleich möglich.
Die Bilanz des Kantons Schaffhausen kann sich sehen lassen: Diese schliesst 2018 mit einem positiven Gesamtergebnis von 43.8 Millionen Franken ab. Dabei ist die Zuweisung von 12 Millionen Franken an die finanzpolitischen Reserven zur Teilfinanzierung des Grossprojekts «Umsetzung Demografiestrategie» bereits berücksichtigt. Damit liegt das Ergebnis um 44.8 Millionen Franken höher als der ursprünglich budgetierte Aufwandüberschuss von 1.1 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 675.9 Prozent.
Von den 43.8 Millionen Franken entfielen 30 Millionen Franken auf Mehrerträge bei den verschiedenen kantonalen Steuern sowie auf Anteile an der Bundes- und Verrechnungssteuer.
Lediglich ein Drittel der geplanten Investitionen
Mit dem Budget 2018 wurden Nettoinvestitionen in Höhe von 33.9 Millionen Franken beschlossen. Davon konnten im vergangenen Jahr lediglich 10.6 Millionen Franken ausgegeben werden. Grund dafür seien unter anderem Verzögerungen bei geplanten Projekten, weswegen alleine dort knapp 4.1 Millionen Franken noch nicht ausgegeben wurden. Auch bei den Liegenschaften konnte nicht so wie geplant investiert werden. So wurden von budgetierten 11.8 Millionen Franken lediglich 4.1 Millionen Franken ausgegeben. Hierfür zeichneten sich hauptsächlich die zurückgewiesenen Vorlagen «Bildungszentrum Geissberg» sowie die hängige Stimmrechtsbeschwerde im Zusammenhang mit den beiden Neubauten «Kantonales Sicherheitszentrum» und «Auslagerung Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt» verantwortlich.
Kanton freut sich, bleibt aber skeptisch
All die positiven Zahlen täuschen laut dem Kanton Schaffhausen jedoch nicht darüber hinweg, «dass die aussergewöhnlich guten Ergebnisse der vergangenen drei Jahre auf ebenfalls aussergewöhnliche, einmalige Erträge zurückzuführen sind.» Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass dies auch in Zukunft so weiter gehen würde. Insbesondere die weitere Entwicklung im Zusammenhang mit der Steuerreform und AHV Finanzierung (STAF) sowie dem Kantonsanteil vom beziehungsweise an den nationalen Finanzausgleich bringe grosse finanzielle Unsicherheiten und Risiken für den Kanton Schaffhausen mit sich. «Es bedarf also weiterhin finanzieller Wachsamkeit und einer sorgfältigen rollierenden Planung.» (rd)
