Fall Blöchlinger: Die Regierung kann nun nicht mehr länger schweigen

Autor
Kay Uehlinger

Der Rücktritt des Polizeikommandanten der Schaffhauser Polizei erregte grosses Aufsehen. Jetzt fordert SP-Kantonsrat Matthias Freivogel Antworten vom Regierungsrat.

War der Rücktritt des Polizeikommandanten wirklich so unspektakulär wie zuerst kommuniziert? Bild: Selwyn Hoffmann

Kurt Blöchlinger gab sein Amt als Polizeikommandant der Schaffhauser Polizei aus freiem Wunsch ab, um sich eine neue berufliche Herausforderung zu suchen. So war es in einer Mitteilung zu lesen, die der Schaffhauser Regierungsrat am 31. Oktober verschickte. Blöchlinger stand in den vergangenen Monaten verschiedentlich in der Kritik. Er stand im Zentrum einer Untersuchung, bei der es um Amtsmissbrauch, Begünstigung und Zahlungen aus einem Polizeikonto ging. Allerdings kam ein ausserordentlicher Staatsanwalt im vergangenen Frühling zum Schluss, dass alles mit rechten Dingen zugegangen war. 

Über die genauen Gründe zum Rücktritt wurde vom Regierungsrat Stillschweigen vereinbart. Der Abgang des Polizeikommandanten Kurt Blöchlinger erregte jedoch viel Aufsehen in der Schaffhauser Bevölkerung. Unter anderem stellt sich die Frage, ob es zum Krach mit der neuen Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter - die Nachfolgerin von Rosmarie Widmer Gysel - gekommen ist (die SN berichteten).

Wurde Blöchlinger die Kündigung nahegelegt?

SP-Kantonsrat Matthias Freivogel fordert nun in einer kleinen Anfrage Antworten vom Regierungsrat. Die Bevölkerung habe Anrecht darauf, «zumindest ansatzweise zu erfahren, weshalb und mit welchen Folgen ‹ihr langjähriger Polizeikommandant› abgetreten» sei. Freivogel will unter anderem wissen, ob der Regierungsrat nicht völlig unglücklich über den Abgang Blöchlingers sei oder ob Blöchlinger sogar eine Kündigung nahegelegt worden sei. Weiter erwartet er eine Erklärung, wie die Nachfolge für den Posten des Polizeikommandanten geregelt werde und ob eine Lohnfortzahlung an Blöchlinger bestehe.

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