Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen ab 1. Oktober wieder erlaubt

Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen sind ab dem 1. Oktober wieder erlaubt. Damit geht das Verbot von Grossanlässen einen Monat länger als ursprünglich geplant. Das teilte der Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in Bern mit. Es gelten strenge Schutzmassnahmen und die Kantone müssen die Anlässe bewilligen. Dabei müssen die Kantone ihre epidemiologische Lage und ihre Kapazitäten für das Contact Tracing berücksichtigen. «Die Schutzkonzepte sind nur etwas wert, wenn sie durchgesetzt werden», so Sommaruga. Gesundheitsminister Alain Berset: «Wir wollen die Entwicklung beobachten und auch, dass die Kantone die Contact-Tracing-Kapazitäten weiter ausbauen können.»

Der Bundesrat will so sicherstellen, dass sich die Situation in der Schweiz nicht verschlechtert. «Wir sind seit einigen Wochen in einer speziellen Situation: Wir freuen uns über die Lockerungen, aber jedes Mal wenn die Ansteckungen steigen, bereitet das den Menschen Sorgen», sagte Bundespärsidentin Simmonetta Sommaruga. 

Je stärker der Bundesrat lockert, desto grösser sei die Verantwortung. «Die meisten von uns konnten von den Lockerungen im Sommer profitieren. Jetzt müssen wir aufmerksam bleiben», sagte Sommaruga mit Blick auf den Winter. «Wir haben in den letzten Monaten viel erreicht, das sollten wir jetzt nicht verspielen.»

Situation «unter Kontrolle»

Innenminister Berset mahnte: «Das Virus ist noch da und ein Null-Risiko gibt es nie.» Gleichzeitig betonte er aber auch, dass trotz der zuletzt steigenden Zahlen die Situation noch «unter Kontrolle» sei. Berset erklärte die Verlängerung des Verbots wie folgt:  «Wir warten noch einen Monat länger, weil die Infektionszahlen hoch sind, viele Leute aus den Ferien heimkehren und die Kantone Zeit haben sollen, um gute Schutzkonzepte zu erarbeiten.» 

Wie diese Aussehen, sei «abhängig von vielen Dingen», sagte Stefan Kuster, Delegierter Covid-19 des BAG. Man habe so etwas noch nie erlebt und könne nicht in die Zukunft sehen. Man müsse jeweils Schritt für Schritt schauen. Berset rechtfertigte die Entscheidung: «Wir haben sehr viel gelernt.» Die Lockerung sei mit Risiken verbunden, aber sie erlaube, einen neuen Weg zu finden. «Die Angestellten in diesen Bereichen haben mehrere Monate nicht arbeiten können, das ist hart. Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben», so der Gesundheitsminister.

Unterstützung für ÖV, Maskenpflicht in Flugzeugen

Nachdem die Maskenpflicht im ÖV eingeführt wurde, kommt diese nun auch für den Flugverkehr: Ab dem 15. August muss auch in Flugzeugen eine Maske getragen werden. Die Massnahme betrifft alle Linien- und Charterflüge, die in der Schweiz starten oder landen, unabhängig von der Fluggesellschaft, so Alain Berset.

Zudem sieht der Bundesrat Unterstützungsmassnahmen im Umfang von rund 700 Millionen Franken für den öffentlichen Verkehr vor. Er hat eine entsprechende Botschaft ans Parlament an seiner heutigen Sitzung verabschiedet. Der Bundesrat will sich allerdings nicht an den Defiziten im Ortsverkehr beteiligen, wie es Bundespräsidentin Sommaruga zunächst gefordert hatte. Dies sei Sache der Kantone und Gemeinden.

Druck auf Arbeitsmarkt

Wirtschaftsminister Guy Parmelin verkündete zudem Änderungen im Bezug auf die Arbeitslosenunterstützung. «Aktuell haben wir 50'000 Arbeitslose mehr als im letzten Jahr», so Parmelin. Die Kurzarbeitsentschädigung sei das Hauptmittel, um den Arbeitsmarkt zu stabilsieren. «Der Druck auf den Arbeitsmarkt bleibt hoch», so Parmelin. Daher endet das vereinfachte Verfahren bei der Anmeldung von Kurzarbeit erst im Dezember – und nicht bereits Ende August, erklärte der Bundesrat. Dies auch, weil verschiedene Kantone Druck auf den Bundesrat ausgeübt hatte. Diese Entscheidung würde «das Leben der Kantone erleichtern», so Parmelin. 

Der Bundesrat will zudem die Arbeitlosenversicherung mit 14,2 Milliarden Franken unterstützen. Das Parlament wird bereits in der Herbstsession darüber beraten. (rd)