BBZ-Streit: Jetzt geht es um Ehrverletzung
Nachdem die Kantonsregierung einen Bericht Erwin Gfellers über mögliche Missstände am Berufsbildungszentrum als unzureichend zurückgewiesen hatte, schiesst Gfeller nun zurück.
Herrscht am Berufsbildungszentrum Schaffhausen ein mieses Arbeitsklima und eine schlechte Führungskultur? Diese Frage stand am Anfang einer Untersuchung, mit welcher die Regierung eine Subkommission unter der Leitung von Erwin Gfeller betraut hatte. Gfeller ist Präsident der Aufsichtskommission Höhere Fachschule BBZ. Doch von dieser Kernfrage entfernt sich die Angelegenheit mehr und mehr. Sie hat sich zu einem veritablen Streit zwischen Untersuchungsleiter Gfeller und Erziehungsdirektor Christian Amsler entwickelt. Die Regierung hatte letzte Woche happige Vorwürfe gegen die Subkommission erhoben. Diese habe ihre Arbeit nicht richtig gemacht, habe sich nicht an ihren Auftrag gehalten und sei auch nicht neutral und unabhängig gewesen. Ihr Bericht sei nicht aussagekräftig.
«Es ist höchst bedauerlich und nicht akzeptierbar, die Subkommission öffentlich zu diskreditieren.»
Erwin Gfeller, Untersuchungsleiter
Es sind Vorwürfe, welche die Subkommission nicht einfach auf sich sitzen lassen will. In einer Stellungnahme, welche den SN vorliegt, schreibt die Kommission, sie sei desavouiert worden. Dabei geht es auch um einen zweiten Bericht, den Amsler in Auftrag gegeben hatte, und der zu anderen Schlüssen kam. Die Kommission kritisiert, dass die Regierung die unterschiedlichen Resultate nicht mit den Autoren besprochen hatte, bevor eine abschliessende Beurteilung veröffentlicht worden sei. Die Kommission weist zudem den Vorwurf zurück, dass sie sich nicht an den Auftrag gehalten habe. Das sei «falsch und irreführend». Sie habe sich «klar und deutlich» an die Vorgaben gehalten.
«Bericht kam zu spät»
Die Regierung hatte darüber hinaus kritisiert, dass die Kommission die Erkenntnisse der externen Studie nicht miteinbezogen hätte und auf Abklärungen zur Zusammenarbeit mit dem Erziehungsdepartement verzichtet worden sei. Die Kommission antwortet, dass sie den zweiten Bericht zu spät erhalten habe. Und es sei gar nicht ihr Auftrag gewesen, auch im Erziehungsdepartement Befragungen durchzuführen. Am härtesten getroffen fühlt sich die Kommission aber vom Vorwurf, dass sie ihre Arbeit nicht neutral und unabhängig durchgeführt habe. Diese Aussage sei sogar ehrverletzend.
Wie es nun weitergeht, ist offen. Amsler wie Gfeller dürften sich aber fragen, wie lange Gfeller noch Präsident der Aufsichtskommission der Höheren Fachschule BBZ bleibt. Offiziell ist er bis Ende 2020 gewählt. Was eigentlich im umstrittenen Bericht steht, ist nicht klar: Die Regierung behält den Report unter Verschluss.
