Stimmberechtigte erteilen der Kostenbremse-Initiative eine Abfuhr

Schaffhauser Nachrichten | 
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Weil die medizinische Grundversicherung immer teurer wird, hat die Mitte die Kostenbremse-Initiative lanciert. Bild: Melanie Duchene

Die Mitte wollte mit der Kostenbremse-Initiative die steigenden Preise bei Krankenversicherungen bremsen. Das Volk konnte sich für diese Idee nicht erwärmen.

Der Urteil ist deutlich: Die Schweizer Stimmbevölkerung sagt Nein zur Kostenbremse-Initiative der Mitte.

Insgesamt haben 62,8 Prozent Prozent der Stimmberechtigten Nein gesagt. In den Kantonen Jura, Neuenburg, Wallis, Freiburg sowie Tessin stimmte die Mehrheit für die Initiative. In der Ost- und Zentralschweiz kam die Initiative allerdings weniger gut an.

Im Kanton Schaffhausen stimmten rund 60 Prozent der Stimmbeteiligten gegen die Initiative. Dieser Trend zog sich durch alle Gemeinden. 

Die Volksinitiative verlangte eine Kostenbremse bei der Grundversicherung. Der Bund wäre verpflichtet gewesen, dafür zu sorgen, dass die Grundversicherung in einem ähnlichen Verhältnis steigt, wie Löhne und Wirtschaft wachsen. Dafür müsste der Bund mit den Kantonen, den Krankenkassen und den Leistungserbringern zusammenarbeiten.

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