Norwegen, Irland und Spanien erkennen Palästina als eigenen Staat an

Norwegen, Irland und Spanien werden Palästina ab dem 28. Mai als eigenen Staat offiziell anerkennen. Dies gaben die Staatschefs der Länder auf Pressekonferenzen am Mittwochmorgen bekannt. Weitere europäische Staaten sollen laut Medienberichten folgen.

«Die Zeit zum Handeln ist gekommen»

«Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zweistaatenlösung geben», zitiert die Nachrichtenagntur «dpa» aus einer Pressemitteilung der norwegischen Regierung.

Der irische Regierungschef wählte ähnliche Worte. Diese Anerkennung heisse, «das Richtige zu tun», zitiert ihn die «Irish Times». 

Dem spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez zufolge geht es bei der Anerkennung Palästinas um eine Aktion für «den Frieden, die Kohärenz und die Gerechtigkeit». «Die Zeit zum Handeln ist gekommen», sagte Sánchez in Madrid. Der israelische Ministerpräsident Benjamin habe die «Zerstörung des Gazastreifens fortgesetzt» und bestrafe die Palästinenser «mit Hunger und Terror». Sánchez hofft, dass weitere Länder dem Beispiel Spaniens, Irlands und Norwegens folgen. «Die Anerkennung von Palästina als Staat sei keine Entscheidung «gegen das Volk von Israel, ein Volk, das wir respektieren und schätzen». Auch sei sie nicht zugunsten der Hamas, da diese ebenfalls nicht an einer Zweistaatenlösung orientiert sei.

Israels Aussenminister erzürnt

Der israelische Aussenminister Israel Katz hat in Reaktion seine Botschafter aus Norwegen und Irland zurückgerufen, um sich mit ihnen zu beraten.

I have instructed the immediate recall of Israel’s ambassadors to Ireland and Norway for consultations in light of these countries' decisions to recognize a Palestinian state.

I’m sending a clear and unequivocal message to Ireland and Norway: Israel will not remain silent in the…

— ישראל כ”ץ Israel Katz (@Israel_katz) May 22, 2024

Auf X (ehemals Twitter) schreibt Katz: «Ich sende damit eine klare und unmissverständliche Botschaft an Irland und Norwegen: Israel wird denjenigen, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit gefährden, nicht tatenlos zusehen.» Die Entscheidung Norwegens, Irlands und Spaniens sende «eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus.» Er interpretiert die Anerkennung Palästinas als Belohnung für die Hamas und den Iran und droht «schwerwiegende Konsequenzen» an.