Steuerfuss der Stadt bleibt bei 93 Prozent, mehr Geld für Personal
Der Grosse Stadtrat hat entschieden, dass der Steuerfuss unverändert bleibt. Das städtische Personal kann sich über etwas mehr Geld freuen.
Bei der Verhandlung zum Budget 2020 der Stadt Schaffhausen hat der Grosse Stadtrat sich dazu entschlossen, den Steuerfuss unverändert bei 93 Prozent zu belassen. Eine Steuererhöhung war vom Volk an der Urne abgelehnt worden. «Eine Erhöhung des Steuerfusses erachtet der Stadtrat nach dem eindeutigen Ergebnis des Steuerfussreferendums als politisch nicht opportun», hiess es in der im August vorgestellten Budget-Botschaft. Daran hat sich mit den Nachträgen zum Budget, dem Novemberbrief, nichts geändert. Auch in den Beratungen der Geschäftsprüfungskommission war kein Antrag zur Änderung des Steuerfusses erfolgt.
Zusätzlich zu dem unveränderten Steuerfuss steigt der Lohn der städtischen Angestellten: Die Lohnsumme des städtischen Personals steigt um 1,25 Prozent. Ein Antrag, lediglich eine Erhöhung von 1 Prozent zu gewähren, wurde mit 20:14 (2 Enthaltungen) abgelehnt.
Das vorgeschlagene Budget wurde letztlich deutlich mit 31 zu 5 Stimmen angenommen. Das Budget schliesst so mit einem kleinen Minus von rund 300’000 Franken ab.(dj)
Stadt senkt Steuerfuss um ein Prozent
