Resolution: Grüne kritisieren Grenzschliessung vom Frühjahr

Ralph Denzel | 
Lesenswert
Noch keine Kommentare
Die Konferenz fand über Zoom statt. Bild: zvg

Mehrere grüne Landtagsabgeordneter und Ratsmitglieder der Kantonsparlamente haben in einer grenzüberschreitenden Konferenz eine Resolution zum Thema Corona herausgegeben. Teilgenommen haben Grüne Landtagsabgeordnete und Ratsmitglieder der Kantonsparlamente aus Bayern, Baden-Württemberg, Oberösterreich, Salzburg, Tirol, Vorarlberg, Südtirol, Schaffhausen, Thurgau, Zürich und St. Gallen. In der Resolution wird unter anderem die Grenzschliessung des Frühjahrs kritisiert. Diese habe vielen vermeidbaren Problemen geführt.

Aber auch im weiteren Verlauf der Pandemiebekämpfung seien immer wieder Defizite in Kommunikation und Koordination aufgetreten, so zum Beispiel bei der Definition von Risikogebieten oder der Festlegung von Einreisebeschränkungen und Testpflichten.

Die Konferenz ist der Überzeugung, dass die Eindämmung der Pandemie eine gesamteuropäische Herausforderung sei und nur gemeinsam gelingen könne. Mit Blick auf die weitere Pandemiebekämpfung halte sie es für erforderlich, dass etwa der Austausch von Wissen und Erkenntnissen zur Ausbreitung des Virus und der Bildung von Infektionsclustern verstärkt werden müsse. Auch bräuchte es bessere Koordination und Kommunikation mit einer Task Force für jede Grenzregion, die sowohl nationale wie auch regionale und kommunale Verantwortliche umfasse.

Grenzschliessungen wie im Frühjahr dürfe es nicht mehr geben und die Grenzregelungen müssten an die Lebensrealität in den Grenzregionen, als auch an die Bedürfnisse von grenzüberschreitend lebenden Paaren und Familien sowie Pendlern, angepasst werden. Das beinhalte auch, dass der grenzüberschreitende öffentliche Verkehr unter Einhaltung entsprechender Infektionsschutzkonzepte aufrechterhalten werden müsse.

Unterstützung findet die in Baden-Württemberg bereits geltende 24-Stunden Regel, wonach Bewohner von Grenzregionen ohne Quarantäne bis zu 24 Stunden in einem benachbarten Risikogebiet aufhalten dürfen.

Mit Blick auf die schwindenden Spitalskapazitäten wurde eine gemeinsame und solidarische Lösung angeregt, etwa ein europäisches Register, in dem die freien Betten registriert werden und auch die Zusammenarbeit, speziell in der Grenzregion, im medizinischen Sektor verstärkt werden sollte.

Ist dieser Artikel lesenswert?

Ja
Nein

Kommentare (0)

Neuen Kommentar schreiben

Diese Funktion steht nur Abonnenten und registrierten Benutzern zur Verfügung.

Registrieren