Ja zum Sicherheitszentrum und zur Zusammenführung von RVSH und VBSH

Autor
Daniel Zinser

Die Stimmbevölkerung hat entschieden. Unter anderem gab es ein Ja zum neuen Polizei- und Sicherheitszentrum und zur Zusammenführung von RVSH und VBSH. Alles weitere gibt es im Ticker.

Ticker

Auch von Grossstadtrat Christian Ulmer gibt es ein Statement zur Zusammenführung von RVSH und VBSH.

Ein erstes Statement von Stadtrat Daniel Preisig zur Busfusion RVSH und VBSH. Zusätzlich hat er uns verraten, welche Bushaltestelle in der Region ihm am meisten gefällt.

 

Weitere Detailresultate

Auch Werner Bächtold, von der für das Sicherheitszentrum zuständigen Kantonsratskommission zeigte sich gegenüber Radio Munot erfreut über das deutliche Resultat. 

Erste Statements der Regierung

Radio Munot hat erste Statements der Regierung zum Ja zum neuen Polizei- und Sicherheitszentrum.

Arbeit anstatt Frust

Christian Ulmer entfernt schon wenige Minute nach Bekanntgabe der Wahlresultate ein Plakat. Bild: lex 

Detailresultate zur Abstimmung über das Sicherheitszentrum

Zurück zur Abstimmung über das neue Polizei- und Sicherheitszentrum. Hier sind die detaillierten Resultate aus den einzelnen Schaffhauser Gemeinden.

Auch Stadt sagt Ja zur Zusammenführung

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt durften heute zwei Mal über die Zusammenführung von RVSH und VBSH abstimmen.  Einmal als Stimmbürger der Stadt und einmal als Stimmbürger des Kantons. In der kantonalen Abstimmung hat die Stadt bereits deutlich Ja gesagt. Nun ist auch das Resultat der städtischen Abstimmung bekannt. Es ist ebenso deutlich ausgefallen. Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben mit 8580 Ja-Stimmen gegen 4345 Nein-Stimmen der Vorlage zugestimmt. Die Stimmbeteiligung lag bei 62.83 Prozent. Mit dem zweifachen Ja steht der Zusammenführung der beiden Betriebe nichts mehr im Weg. (Bild: zge) 

Erstes Statement zum Poststellenmoratorium

Wir haben eine erste Stimme zum abgelehnten Poststellen-Moratorium. Initiant Patrick Portmann (SP, Schaffhausen) zeigt sich enttäuscht über das Resultat: «Ich habe mir mehr erhofft. Vor allem auch von der Stadt, die mit ihren Filialen auf der Breite und in Buchthalen ja auch betroffen ist.»

Alle Resultate sind da

Nun sind auch die Resultate aus der Stadt da. Das Poststellenmoratorium wird als einzige der vier Vorlagen abgelehnt. Damit ist auch klar, dass der Kanton Schaffhausen sein neues Polizei- und Sicherheitszentrum in Herblingen bauen darf. Es sei denn, das Bundesgericht befürworte die noch hängige Abstimmungsbeschwerde.

Poststellenmoratorium: 54.3 Prozent Nein

Polizei- und Sicherheitszentrum: 60.6 Prozent Ja

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt:  55.2 Prozent Ja 

Zusammenführung RVSH/VBSH: 71.8 Prozent Ja 

 

Strassenverkehrsamt-Neubau im Klettgau nicht erwünscht

Mit  Beggingen, Gächlingen, Hallau, Löhningen, Oberhallau, Schleitheim, Trasadingen, Wilchingen sagen gleich acht von elf Gemeinden im Klettgau Nein zum Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts. Lohn und Buch sind die beiden restlichen Gemeinden mit mehr Nein-Stimmen als Ja-Stimmen.  

Die Gemeinde Schleitheim hat als einzige der 25 ausgezählten Gemeinden gegen das neue Polizei- und Sicherheitszentrum gestimmt. Hallau neben Oberhallau und Buch als dritte Gemeinde für das Poststellenmoratorium. 

Noch fehlen die Resultate aus der Stadt Schaffhausen. Ändern werden diese aber wohl kaum mehr etwas. Am engsten ist es noch bei der Abstimmung über den Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts. Aktuell liegen die Befürworter noch mit 880 Stimmen vorne.

Poststellenmoratorium: 55.8 Prozent Nein

Polizei- und Sicherheitszentrum: 59.4 Prozent Ja

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt:  52.6 Prozent Ja 

Zusammenführung RVSH/VBSH: 76.2 Prozent Ja 

 

Nun fehlen noch die Resultate aus Hallau und Schaffhausen.  Die Zwischenresultate sind weiterhin unverändert. 

Nicht zu vergessen: Eine Abstimmungsbeschwerde betreffend der kantonalen Volksabstimmungen ist noch beim Bundesgericht hängig. Fallen die Entscheidungen heute eher knapp aus, könnte das auch Auswirkungen auf den Gerichtsentscheid haben. 

Unterdessen fehlen nur noch die Zahlen von fünf Gemeinden. Darunter auch von der Stadt Schaffhausen.

Poststellenmoratorium: 56.6 Prozent Nein

Polizei- und Sicherheitszentrum: 59.4 Prozent Ja

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt:  52.6 Prozent Ja 

Zusammenführung RVSH/VBSH: 75.5 Prozent Ja 

 

Bereits sind über die Hälfte der Gemeinden ausgezählt. Thayngen sagt mit über 400 Stimmen Unterschied deutlich Ja zum Neubau Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt. Damit ist es auch hier etwas deutlicher geworden. 

Poststellenmoratorium: 55.7 Prozent Nein

Polizei- und Sicherheitszentrum: 59.6 Prozent Ja

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt:  53.6 Prozent Ja 

Zusammenführung RVSH/VBSH: 76.7 Prozent Ja 

Bisher haben mit Buch und Oberhallau nur zwei Gemeinden für das Poststellenmoratorium gestimmt. In zehn weiteren Gemeinden sind die Resultate aber keineswegs deutlich. So sind die Befürworter mit 45.9 Prozent Stimmenanteil noch nicht geschlagen. 

Jetzt geht's schnell. Bereits sind 10 Gemeinden ausgezählt. Darunter mit Neuhausen auch eine der Grösseren. 

Poststellenmoratorium: 53.4 Prozent Nein

Polizei- und Sicherheitszentrum: 58.7 Prozent Ja

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt:  50.8 Prozent Ja 

Zusammenführung RVSH/VBSH: 76.9 Prozent Ja 

Die Stimmenzäher von Gächlingen und Buchberg waren heute ebenfalls sehr schnell unterwegs. Nach drei Gemeinden sieht ein erstes Zwischenresultat wie folgt aus:

Poststellenmoratorium: 56.1 Prozent Nein

Polizei- und Sicherheitszentrum: 59.9 Prozent Ja

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt:  50.5 Prozent Ja 

Zusammenführung RVSH/VBSH: 76.8 Prozent Ja 

Die ersten Resultate sind da

Die ersten Resultate kommen heute aus der Gemeinde Buch. Die 121 Stimmbürger sagen knapp Ja zum neuen Polizei- und Sicherheitszentrum (66 zu 55 Stimmen) und knapp Nein zur Verlegung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt an den gleichen Ort (59 zu 62 Stimmen). Ein klares Ja gibt es aus Buch dafür für die zwei übrigen Vorlagen.

 

Es geht los

Die Urnen im Kanton sind seit einer halben Stunde geschlossen. Die ersten Resultate werden bald eintreffen. 

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