«Eine lebendige Stadt ist nicht totenstill»

Der Stadt Schaffhausen geht es finanziell derzeit so gut wie kaum je zuvor. Wem ist das zu verdanken?

Peter Neukomm: Das ist primär unseren Steuerzahlern zu verdanken – Unternehmen wie Privatpersonen. Die Wirtschaft läuft derzeit nicht schlecht, und gewisse Firmen zahlen speziell viel Steuern. Wir sind froh, dass es diesen Unternehmen so gut geht. An diese exorbitanten Erträge dürfen wir uns nicht gewöhnen – das wird sich wieder ändern. Sie sind für uns aber wichtig, weil es viele grosse Projekte gibt, die wir jetzt anpacken möchten. Nach wie vor haben wir einen Investitionsstau bei grossen In­frastrukturen. Jetzt haben wir das Geld, und es wäre schön, wenn wir die Projekte zeitnah umsetzen und Mehrwert für die Bevölkerung schaffen könnten. Mit unserem System dauert es meist etwas länger, als man sich das wünscht.

Ist es realistisch, dass 2018 mehr Projekte umgesetzt werden als im Vorjahr?

Ja. Aber das hängt stark von den personellen Ressourcen ab. Hier stellt sich die Frage, ob wir uns für die grossen Projekte im Hochbau noch punktuell verstärken müssen. Mit der Elektrifizierung der VBSH und der Überarbeitung des Werkhofs SH Power ist auch noch Zusatzaufwand dazugekommen. Wir möchten verhindern, dass sich deswegen andere Projekte verzögern – eine gewisse Priorisierung wird aber sicher nötig sein.

Wenn mehr Projekte angepackt werden, besteht dann die Gefahr, dass es wie beim Werkhof SH Power vermehrt zu Planungsfehlern kommt?

Davor habe ich keine Angst. Aber man muss aufpassen, dass man die Leute nicht überfordert, denn manche unserer Mitarbeiter sind tatsächlich am Anschlag. Es ist mir als Personalverantwortlichem wichtig, dass uns die Leute nicht ausfallen. Die Probleme beim Werkhof SH Power sind nicht nur damit zu erklären, dass man zu schnell zu viel wollte. Es gab auch verschiedene andere Ursachen. Ich bin insgesamt zuversichtlich, was die Bauprojekte anbelangt: Mit dem neuen Qualitätsmanagement im Hochbauamt haben wir inzwischen einen guten Stand erreicht, auch was die Kostenkontrolle anbelangt.

Aber es zeigt sich wieder: Das Baureferat ist sehr anspruchsvoll …

Ja, extrem.

Es wird seit Anfang 2017 von Katrin Bernath (GLP) geleitet – wie beurteilen Sie ihr erstes Jahr im Stadtrat?

Aus meiner Sicht hatte sie einen sehr guten Start. Sie hatte den Vorteil, dass sie verschiedene Dossiers aus dem Parlament schon gekannt hatte und nicht bei null anfangen musste. Und wir hatten im Baureferat schon vor ihrem Start verschiedene Prozesse zur Verbesserung aufgegleist. Katrin Bernath hat sich extrem schnell eingearbeitet und sich auch schnell im Stadtrat eingebracht. Das schätze ich. Ich erlebe sie als sehr analytisch und sachlich und bin froh, dass wir sie haben. Sie bringt die Sicht einer Frau in den Stadtrat, was zuletzt gefehlt hat.

Nein, im Stadtrat sind wir nicht parteipolitisch unterwegs. Natürlich spielt die politische Herkunft eine gewisse Rolle bei manchen Sachfragen. Katrin Bernath hat etwa eine grosse Affinität zu Umwelt- und Energiethemen, worin sie auch sehr kompetent ist. Wir sind aber nicht als Parteivertreter gewählt, sondern um mehrheitsfähige Lösungen zu finden für die Stadt. Dessen sind sich die Leute, die sich in so ein Gremium wählen lassen, bewusst.

Es gab also keinen grossen Kurswechsel, als der Stadtratssitz von der FDP zur GLP gegangen ist?

Überhaupt nicht. Auch Urs Hunziker war ein sehr sachbezogener Politiker. Katrin Bernath hat neue Sichtweisen ins Gremium gebracht, die ich sehr bereichernd finde. Übrigens konnten wir im letzten Jahr auch einige wichtige Funktionen erstmals mit Frauen besetzen: Mit der Stadtweibelin, der Munotwächterin und bald auch der neuen Stadtschreiberin konnten Frauen in Ämter gewählt werden, die zuvor stets von Männern besetzt gewesen waren.

Wie ist derzeit die Stimmung im Stadtrat?

Gut. Wir haben im letzten Jahr an insgesamt 50 Sitzungen ganze 1162 Geschäfte behandelt. Wir hatten also eine sehr gute Performance der Stadtratsmitglieder. Ich habe den Eindruck, dass es jedes Jahr mehr wird und es jedes Jahr noch schneller geht. Wir müssen lernen, uns künftig stärker abzugrenzen, um gesund zu bleiben und uns auf das Strategische konzentrieren zu können. Generell wurde in den Referaten im letzten Jahr sehr viel gearbeitet – dank unseren vielen guten Mitarbeitern. Es war ein anspruchsvolles Jahr für sie.

Aber gibt es ein Problem beim städtischen Personal? Anfang 2017 wurde der Chef der Einwohnerkontrolle freigestellt wegen Verdacht auf Vermögensdelikte, Ende Jahr wurde nach ­interner Kritik die Leiterin des Altersheims am Kirchhofplatz freigestellt. Und nun wird eine externe Mitarbeiterberatungsstelle geschaffen. Was steckt dahinter?

Die Situation hat sich insofern verändert, als die Anforderungen in den letzten Jahren massiv gestiegen sind. Das ist nicht nur bei uns so, sondern auch in der Privatwirtschaft. Den Leuten wird mehr abverlangt, und sie müssen mehr verfügbar sein. Es kann Auswirkungen auf das Wohlbefinden haben, wenn die Organisation nicht optimal ist oder zwischenmenschliche Probleme entstehen. Wir haben rund 1600 Mitarbeitende, und wie in jedem Grossbetrieb gibt es auch bei uns manchmal gewisse Unverträglichkeiten. Gerade wenn die Leute stark gefordert sind, kann das zu Ausfällen führen – vor allem dann, wenn man im privaten Umfeld zusätzlich gefordert ist. Hier müssen wir als Arbeitgeber unserer Verantwortung gerecht werden. Deshalb habe ich als Personalreferent mich sehr für die externe Mitarbeiterberatung eingesetzt.

Was sind die Ziele dieser neuen Funktion?

 Viele öffentliche Arbeitgeber und grössere private Firmen haben dies bereits. Es geht dabei um die Prävention und um das frühzeitige Abfedern von Konflikten und Problemen. Wir möchten möglichst verhindern, dass Leute krank werden. Deshalb müssen wir den Mitarbeitern Sorge tragen. Die externe Mitarbeiterbetreuung kostet 39 000 Franken im Jahr. Wenn wir damit nur einen einzigen krankheitsbedingten Langzeitausfall verhindern können, hat es sich schon gelohnt. Vor Jahren hatten wir bis zu 80 Langzeitkranke in der Stadtverwaltung. Auch dank dem professionellen Betreuungseinsatz des Personaldienstes konnten wir diese Zahl in den letzten Jahren auf rund 40 halbieren. Insgesamt sind die Herausforderungen aber gross, gerade auch in den 24-Stunden-Bereichen wie der Alterspflege. Hier müssen wir sensibel bleiben, um frühzeitig Probleme zu erkennen – auch bei unseren Kaderleuten. Gänzlich können wir nicht vermeiden, dass bei uns Konflikte entstehen. Ich habe insgesamt nicht den Eindruck, dass wir hier im Vergleich zu anderen Arbeitgebern schlechter dastehen.

Woran liegt es, dass der Druck immer grösser und der Arbeitsalltag immer schneller wird?

Das ist eine gute Frage. Die Welt ist komplexer geworden. Die Ansprüche auch an den Staat sind gestiegen, und die Herausforderungen sind nicht kleiner geworden. Manchmal sind es ganz praktische Dinge: Wenn in einem Altersheim die Pflegebedürftigkeit der Bewohnerinnen und Bewohner stark ansteigt, kommen die Mitarbeitenden schnell einmal an den Rand ihrer Kräfte. Dann muss man als Arbeitgeber reagieren. Ich sehe hier keine einfache Lösung, um die Belastung zu senken – die Beschleunigung nimmt eher weiter zu. Darum ist es wichtig, dass wir als Arbeitgeber für gute Rahmenbedingungen sorgen.

Der Stadt geht es finanziell gut, gewisse Firmen zahlen derzeit hohe Steuern – aber sind die Abgänge von Marquardt und eines Teils von Unilever bereits die grauen Wolken am Horizont? Stehen weitere Abgänge bevor?

Wir haben keine Anzeichen dafür, dass eine grössere Abwanderungswelle bevorsteht. Der Standort Schaffhausen ist in den letzten Jahren eher noch attraktiver geworden. Was für Neuansiedlungen aber sehr wichtig wäre, wäre eine mehrheitsfähige Lösung bei der Reform der Unternehmenssteuer. Denn für Neuansiedlungen braucht es Rechtssicherheit. Mit dem UBS Business Solution Center hatten wir im letzten Jahr einen sehr schönen Zuzug. Das ist ein sehr wichtiges Signal für uns: Ein globaler Player wie die UBS wählt Schaffhausen als neuen Standort. Das könnte auch zum Multiplikator werden für zusätzliche Ansiedlungen. Denn unser Problem ist ja immer noch, dass man uns zu wenig wahrnimmt.

Stört es Sie nicht ein wenig, dass die UBS Schaffhausen quasi als Billiglohnstandort einschätzt?

Dass die Mieten in Schaffhausen günstiger sind als in Zürich, ist einer unserer Standortvorteile. Das Lohnniveau ist auch etwas tiefer als in Zürich. Bei uns besteht weiter die Möglichkeit, Fachkräfte aus dem süddeutschen Raum zu rekrutieren. Solche Dinge sind sicher in die Gesamtrechnung der UBS eingeflossen. Das sind wichtige Aspekte, wieso internationale Firmen hier sind. Die UBS hat gewiss auch die Kosten angeschaut – wie jedes andere Unternehmen. Davon profitieren wir. Neben den Kosten sind aber auch andere Faktoren wichtig wie Verkehrsanbindung, Infrastruktur und Lebensqualität, wo wir stark sind. Wir müssen uns also nicht verstecken.

Wie sieht es bei den kleineren Firmen aus? Hier war die Situation in den letzten Jahren zum Teil sehr schwierig, wenn man etwa an den Detailhandel in der Schaffhauser Altstadt denkt.

Das ist so. Es bleibt eine riesige Herausforderung, unsere intakte, mittelalterliche Altstadt als Einkaufszentrum attraktiv zu erhalten. Wir engagieren uns gemeinsam mit den Innenstadtakteuren dafür, dass sie lebt. 2017 haben wir mit dem RSE-Projekt «Erlebnis- und Entwicklungsregion Schaffhausen» einen grossen Schritt gemacht. Aber wir können nicht alle Negativfaktoren beeinflussen: Die Mietzinse für Liegenschaften in der Altstadt machen uns zum Teil Sorgen, wenn Gesellschaften von ausserhalb sehr hohe Mieten verlangen. Onlinehandel und Einkaufstourismus sind weiterhin wichtige Faktoren, auch wenn sich die Frankensituation wieder etwas entspannt hat.

Eine Branche, in der sich im letzten Jahr viel verändert hat, ist die Schaffhauser Gastronomie. Simon Adam hat sich unrühmlich verabschiedet, Daniel Ciapponi ist nicht mehr in der Stadt tätig, die «Fischerzunft» schon länger zu: Verliert Schaffhausen hier seine Glanzlichter?

Als Stadt sind wir von diesen Umbrüchen ja auch direkt betroffen: In zweien unserer Lokale, im Theaterrestaurant und im Park Casino, gab es Pächterwechsel. Wir sind froh, dass wir in beiden Fällen gute Lösungen gefunden haben. Wir merken aber, dass die Gastronomie ein wirklich anspruchsvolles Business ist. Es ist schwierig, gute Wirte zu finden, welche die grossen Herausforderungen packen können. Und wegen des Glanzes: Es ist schön, wenn jemand das mitbringt, aber auch das ist ein Kunststück. Heute muss man als Gastronom nicht nur eine gute Küche bieten, sondern auch ein guter Gastgeber und Geschäftsmann sein sowie eine hohe Präsenzzeit bewältigen. Man muss hier realistisch sein.

Ein Entscheid des Stadtrates im Bereich der Gastronomie war die Bewilligung der «Bockalp» auf dem Herren­acker. Haben Sie hier Verständnis für den Unmut verschiedener Wirte?

Ich bin mir bewusst, dass sich die Gastronomen in Schaffhausen in einem schwierigen Umfeld behaupten müssen. Mit Grenznähe und Frankenstärke sind hier ähnliche Faktoren wie im Detailhandel im Spiel. Als Stadtrat verweigern wir aber keine Bewilligungen für Anlässe in der Altstadt, um eine Branche zu schützen. Das wäre der falsche Weg. Der Stadtrat ist liberal, und der Markt soll hier spielen. Die «Bockalp» hat zudem zur Attraktivierung der Innenstadt beigetragen. Aktuell sind wir daran, die gesetzlichen Grundlagen für die Bewilligungen der Nutzung des öffentlichen Grundes zu überprüfen, weil es neue Ideen und Erwartungen gibt, etwa mehr Pop-up-­Lokale. Auch bei Anlässen wie dem Lindli-Fäscht verfolgen wir einen liberalen Kurs. Wir sind grundsätzlich gesprächsbereit, wenn es um die Nutzung des öffentlichen Grundes geht.

Aber aus Sicht mancher Bewohner läuft in der Stadt bereits sehr viel. Es gab im letzten Jahr einige Diskussionen über Lärm vom Lindli-Fäscht oder von der Rhybadi, und an der Tour de Suisse wurde der Verkehr beeinträchtigt.

Es ist immer eine Gratwanderung. Wir wollen, dass in der Innenstadt gewohnt wird, aber auch, dass ­etwas passiert. Wir wollen eine lebendige Stadt, auch für jüngere Leute. Hier das richtige Mass zu finden, ist nicht immer ganz einfach. Ich finde aber, dass unser Kurs bisher nicht schlecht war. Auch wenn ich zugebe: Im letzten Jahr war sehr viel los. Die Tour de ­Suisse war aber während zweier Tage beste Werbung für die Stadt in 100 Ländern. Eine lebendige Stadt, in der viel läuft, ist nicht totenstill. Wir versuchen trotzdem, kritische Inputs aufzunehmen, verstehen uns aber nicht primär als Verhinderer, sondern lieber als Ermöglicher. Und es wird auch 2018 wieder viel los sein in Schaffhausen.

Ein Thema, das Sie selbst im letzten Jahr stark beschäftigt hat, ist der Kammgarn-Westflügel: Die Stadt wurde mit der Hochschule IUN World nicht einig über den Verkauf eines Stockwerks. An der Budgetdebatte hat das Parlament zuletzt ein zweistufiges Vorgehen entschieden. Was braucht es noch, bis die Planungsvorlage zur Kammgarn bereit ist?

Es ist ein anspruchsvolles Thema, das etwas mehr Zeit in Anspruch nimmt, als wir uns das gewünscht hätten. Auch externe Einflüsse haben hier zu Verzögerungen geführt. Immerhin konnten wir zur Überbrückung die Zwischennutzung starten. Dieses Jahr wird wegweisend sein für die langfristige Nutzung des Westflügels. Wir werden wohl im Frühling mit einer ersten Vorlage an den Grossen Stadtrat kommen. Darin werden wir auch bereits das Thema des Nutzungslayouts zur Diskussion stellen und die Meinung des Parlaments abholen. Ich hoffe, dass wir dann mit der Umsetzungsvorlage schneller vorwärtskommen. Der Westflügel ist eine riesige Chance für die Stadt, die wir nutzen sollten.

Gibt es eine Chance, dass die Pädagogische Hochschule doch noch dort einziehen wird?

Das ist für den Stadtrat nach wie vor eine sehr attraktive Variante. Wir sind weiterhin in Gesprächen mit dem Regierungsrat. Eine schulische Nutzung wäre für mich wünschenswert. Zusammen mit der Bibliothek würde das im Kammgarnareal für eine gute Belebung sorgen, was auch für die wirtschaftlichen Nutzungen günstig wäre. Der Westflügel könnte ein Hotspot werden für Bildung, Kreativwirtschaft, Design und Kultur.

Die Stadt will ihre Busflotte komplett elektrifizieren. Haben Sie gar kein Bauchweh, wenn sie an dieses ökologische Pionierprojekt denken?

Nein. Ich bin überzeugt, dass wir hier auf der richtigen Spur sind. Es ist eine Möglichkeit für Schaffhausen, sich hier gut zu positionieren. Wir haben sehr innovative Verkehrsbetriebe, welche die Zeichen der Zeit erkannt haben. International läuft alles in Richtung E-Mobilität.

Ist Schaffhausen nicht etwas zu früh dran?

Nein, das glaube ich nicht. Ich vertraue hier voll auf unsere Experten. Natürlich kann man bei technischen Entwicklungen immer noch länger warten. Es ist für uns aber eine riesige Chance. So können wir unter anderem auf einen Schlag den langen Streit rund um die Trolleybusse beenden. Der Elektrobetrieb hat auch für die Anwohner grosse Vorteile, denn Dieselbusse sind zum Beispiel viel lauter, wenn sie an steilen Stellen anfahren müssen. Wir sind hier auf dem richtigen Weg.

Auch SH Power ist in dieses Projekt involviert. Bei den Städtischen Werken gab es im letzten Jahr einen Neustart mit dem neuen Direktor Hagen Pöhnert. Wie geht es hier weiter?

Hagen Pöhnert ist ein Glücksfall für uns. Er macht seinen Job super. Die Rahmenbedingungen auf dem Strommarkt sind sehr anspruchsvoll. Unterdessen sind wir beim Kraftwerk aber wieder in der Gewinnzone. Hagen Pöhnert ist fachlich äusserst kompetent. Zudem verfügt er über eine hohe Sozialkompetenz und das nötige politische Sensorium. SH Power ist gut aufgestellt, was auch für die Zusammenarbeit mit dem EKS wichtig ist. Übrigens haben wir dank erfolgreicher Akquisition das EKS jetzt als Stromlieferanten eingeholt.

Von einer engeren Partnerschaft mit dem EKS hat SH Power im letzten Jahr aber wieder Abstand genommen.

Neukomm: Das stimmt. Wir möchten keine politischen Konstrukte bauen, die hoch umstritten sind und am Schluss scheitern, sondern lieber auf operativer Ebene enger zusammenarbeiten. Hier gibt es verschiedene Ansatzpunkte. Wir werden näher zusammenkommen, aber ohne Änderung der Rechtsform. Der Verkauf der EKS-­Anteile in den Kanton Thurgau war nicht unser Wunsch, dennoch können wir die Zusammenarbeit auf operativer Ebene vertiefen.

Mit der Stahlgiesserei und weiteren Projekten entsteht derzeit viel neuer Wohnraum in der Stadt. National hat das Wachstum aber gebremst. Kommen die neuen Wohnungen zur richtigen Zeit?

Neukomm: Aus unserer Sicht bestimmt. In den letzten Jahren haben wir unsere Wachstumsziele nicht erreicht, auch weil es in der Stadt zu wenig neuen privaten Wohnraum gab. In der nächsten Zeit kommen einige Wohnungen auf den Markt. Wir hoffen, dann das seit Jahren anvisierte Bevölkerungswachstum von 0,7 bis 0,8 Prozent zu erreichen. Dass bei der Stahlgiesserei nun ein grosser Investor eingestiegen ist, garantiert, dass es zügig vorangehen wird, worüber wir froh sind. Und mit den Parzellen Hohberg und Wagenareal hat die Stadt selber noch zwei kleinere Projekte, wo es 2018 vorwärtsgehen wird.

Wann passiert etwas auf der Breite?

Die Testplanung wird dieses Jahr abgeschlossen, danach geht es um den Rahmenplan. Es wird hier noch mehrere Jahre dauern, bis gebaut werden kann. Wir müssen zuerst die Grundlagen schaffen, dass die Breite langfristig entwickelt werden kann. Das hängt unter anderem auch von Umzonungen ab – und von der Frage, inwiefern wir Zonen für öffentliche Bauten zu Wohnzonen umwandeln können. Und uns gehen ja die Flächen für Gewerbe- und Industrieland aus …

In einer Gewerbezone wurde letztes Jahr auch das neue Fussballstadion eröffnet. Wie gefallen Ihnen die Spiele im Lipo-Park?

Das war ein Quantensprung für die Matchbesucher im Vergleich zur Breite. Es ist ein tolles Stadion für die Zuschauer und auch für die Spieler. Ich gehe sehr gerne hin – die Phase mit Murat Yakin war unglaublich. Ich verstehe nicht, warum nicht mehr Schaffhauser zu den Spielen kommen. Für die Betreiber ist das Stadion wirtschaftlich eine grosse Herausforderung. Das braucht sehr viel Geschick.

Welche Vorsätze haben Sie persönlich für 2018 gefasst?

Neukomm: Es sind immer dieselben (lacht). Mich stärker abzugrenzen. Mehr Raum zu schaffen für Sport und Zeit mit der Familie. Dann ist es mein Ziel, mich vom Operativen zu entlasten, um mehr strategisch tätig zu sein. Im Stadtratsgremium ist es mir wichtig, dass wir Lösungen finden, hinter denen alle stehen können. Das ist uns bei den über 1000 Geschäften im letzten Jahr meist gelungen. Ich bin nach wie vor ein grosser Fan der Stadt Schaffhausen und arbeite jeden Tag gerne im Dienste unserer Bevölkerung. In der Verwaltung haben wir viele engagierte und kompetente Mitarbeitende. Wir können etwas bewirken, auch wenn es leider nicht immer so schnell geht, wie man sich das erhofft.