Fünf Schwerpunkte

Mit fünf Schwerpunktthemen soll der «eingeschlagene, bisher erfolgreiche Weg des nachhaltigen Wachstums von Wirtschaft, Bevölkerung und Steuersubstrat bei gleichzeitiger Erhaltung der Wohlfahrt und der hohen Lebensqualität» weiter vorangetrieben werden. Dies schrieb heute der Regierungsrat in seiner Medienmitteilung.

Diese Ziele sollen im Legislaturprogramm 2017-2020 angestrebt werden:

1. Schaffhausen als Lebensstandort stärken

Der Kanton Schaffhausen soll als Wohnregion mit hoher Lebensqualität weiter attraktivieren werden. Dies soll mittels der Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, der Erhaltung und Stärkung des Bildungs- und Ausbildungsangebotes, der Sicherstellung der Verfügbarkeit von bedarfsgerechtem Wohnraum sowie der Zurverfügungstellung zeitgemässer Infrastrukturen und guten Verkehrsverbindungen ermöglicht werden.  

2. Schaffhausen als Wirtschaftsstandort stärken

Neben der Standortattraktivität und der steuerliche Wettbewerbsfähigkeit für die Unternehmen, die zu wahren bzw. zu verbessern sind, soll eine aktive Wirtschaftsförderung mit folgenden Schwerpunkten angestrebt werden: Bestandespflege ansässiger Unternehmen, Ansiedlungen von neuen Firmen, Technologie- und Innovationsförderung, Regional- und Standortentwicklung, Standortmarketing, Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen.

3. Demografiestrategie umsetzen

Die Auswirkungen der demografischen Entwicklung sind erkannt und die entsprechenden Massnahmen werden umgesetzt. Folgende strategischen Schwerpunkte stehen im Vordergrund:

• Bedarfsgerechten Arbeitskräfte-Pool erhalten
• Lebensqualität und Autonomie im Alter durch wohnortnahe Pflege- und Gesundheitsdienstleistungen sowie differenzierte Wohnformen unterstützen
• Siedlungs- und Verkehrsentwicklung auf demografiebedingte Bedürfnisse ausrichten
• Bildungswesen auf eine zunehmend heterogene Bevölkerung ausrichten

4. Infrastrukturprojekte realisieren

Neben der Realisierungen des Bildungszentrums auf dem Geissberg und der regionalen Trainings- und Schiessanlage Solenberg, sind weitere Projekte geplant: Die Planung und Beginn der Realisierung des Polizei- und Sicherheitszentrums im Herblingertal, die Auslagerung des kantonalen Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes und Anhandnahme der städtebaulichen Entwicklung des Klosterviertels.

5. Aufgaben- und Finanzierungsentflechtung zwischen Kanton und Gemeinden

Die bestehende Aufgaben- und Finanzierungsteilung zwischen Kanton und Gemeinden soll überprüft werden. Wenn notwendig wird auch eine Finanzierungsentflechtung zwischen Kanton und Gemeinden durchgeführt. Ferner steht eine Anpassung des innerkantonalen Finanzausgleichs zwischen Kanton und Gemeinden auf dem Plan.