Führungsanspruch des Bundes im Personenverkehr kommt nicht überall gut an

Schaffhauser Nachrichten | 
Noch keine Kommentare
Zusammen mit den Kantonen Aargau, Glarus, Thurgau, Schwyz, St. Gallen, Zug und Zürich der regionalen Konferenz des öffentlichen Verkehrs Zürich (KöV-Zürich) wehrt sich auch der Kanton Schaffhausen gegen die Einschränkung der kantonalen Kompetenzen und die Schwächung des Föderalismus. Bild: zvg

Der Kanton Schaffhausen wehrt sich zusammen mit anderen Kantonen gegen die sogenannte OBI-Vorlage des Bundes.

Die OBI-Vorlage hat eine schweizweite Neuorganisation der Bahninfrastruktur im Sinne. Die Kantone befürchten jedoch, dass die Vorlage die Einschränkung der kantonalen Kompetenzen und die Schwächung des Föderalismus zur Folge habe und somit weniger Mitspracherecht im öffentlichen Verkehr entstehe. Zudem drohe ein Abbau des ÖV-Angebots im Kanton Schaffhausen, da die Finanzlage im Kanton angespannt ist, teilt das Baudepartement mit. Deshalb lehnt der Kanton Schaffhausen einen Teil der OBI-Vorlage ab.

Kommentare (0)

Neuen Kommentar schreiben

Diese Funktion steht nur Abonnenten und registrierten Benutzern zur Verfügung.

Registrieren