Kein expliziter Dialog zum Thema Menschenrechte mit Hunan

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Chinesische Botschafter aus Hunan besuchten Schaffhausen im Juli (Bild Radio Munot)

Der Kanton Schaffhausen geht aktuell keine vertragliche Verpflichtung mit der chinesischen Provinz Hunan ein. Die Regierung spricht das Thema Menschenrechte nicht explizit an.

Das antwortet die Regierung auf eine Kleine Anfrage von Kantonsrätin Martina Munz. Die Regierung plant eine Provinzpartnerschaft mit Hunan. Bei dieser soll es vor allem um den Dialog und um Wissensaustausch gehen. Es gehe nicht darum, Schaffhauser Unternehmen einen günstigen Produktionsstandort in Hunan zu beschaffen, so die Regierung. Munz erkundigte sich auch danach, in wie fern das Thema Menschenrechte eine Rolle spielt beim Austausch mit der Provinzstadt. Bei dieser Frage verweist die Regierung auf die Schweiz. Die Diskussion darüber sei Teil der offiziellen Beziehungen zwischen der Schweiz und China.

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