Kanton
SP: Bürgerliche Sturheit führt zu mehr Referenden
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Werner Bächtold, Parteipräsident SP Schaffhausen. Bild: Selwyn Hoffmann
Die starke bürgerliche Mehrheit im Schaffhauser Kantonsrat macht das Politisieren für die SP praktisch unmöglich.
Die starke bürgerliche Mehrheit im Schaffhauser Kantonsrat macht das Politisieren für die SP praktisch unmöglich. Dieser Überzeugung ist Parteipräsident Werner Bächtold. Die SP müsse deshalb zu oft das Referendum ergreifen, um das Volk entscheiden zu lassen. Die Volksentscheide zum Sparprogramm EP 14 beispielsweise hätten gezeigt, so Bächtold, dass die bürgerlichen Parteien längst nicht immer nach der Mehrheit entscheiden würden. Bächtold hofft deshalb darauf, dass sich die SP bei den bevorstehenden Kantonsratswahlen mit der Anzahl Sitze wieder der SVP annähern kann.