Tiefere Steuern und ein Rabatt für die Stadt

Die Stadt Schaffhausen hat gestern das Budget 2017 präsentiert. Dabei zeigt sich die Stadt in leidlich guter finanzieller Verfassung. Für das laufende Jahr erwartet Finanzreferent Daniel Preisig rekordhohe Erträge bei den Unternehmenssteuern. Waren es im letzten Jahr noch 28,5 Millionen Franken, zeichnen sich für 2016 insgesamt 38,2 Millionen Franken ab. «Das ist sensationell», sagte Preisig gestern im Stadtratssaal. Vor dem Hintergrund dieser unerwartet hohen Einnahmen prognostiziert die Stadt für 2016 einen Ertragsüberschuss von 19,7 Millionen Franken – budgetiert waren lediglich 4,6 Millionen.

Der Schaffhauser Stadtkasse geht es derzeit also gut. Deshalb plant der Stadtrat für 2017 eine deutliche Steuerentlastung. Aktuell liegt der Steuerfuss in der Stadt bei 98 Prozentpunkten, gleichzeitig gilt ein befristeter Steuerrabatt von 1 Prozentpunkt. Für das Jahr 2017 soll nun der Steuerfuss auf 97 Prozentpunkte sinken, dazu soll wiederum ein befristeter Steuerrabatt von 2 Prozentpunkten gewährt werden. «Wir wollen ein positives Signal aussenden für den Wirtschafts- und Wohnstandort Schaffhausen», sagte Preisig.

Mehr Lohn für die Mitarbeiter

Nicht nur die Steuerzahler, auch die Mitarbeiter der Stadt sollen von der guten finanziellen Situation profitieren: Deshalb plant der Stadtrat eine Steigerung der Lohnsumme um 1 Prozent. «Unser Leistungslohnsystem braucht eine Lohnsummenentwicklung, damit gute Leistungen angemessen honoriert werden können», sagte Preisig. Zusätzlich beantragt der Stadtrat eine einmalige Erfolgszulage, also eine Art Bonus, im Umfang von 0,5 Prozent der Lohnsumme.

Trotz der Steuerreduktion und der Lohnerhöhungen budgetiert die Stadt in der laufenden Rechnung für 2017 einen Überschuss von 6,1 Millionen Franken. Der Aufwand steigt gegenüber dem Vorjahresbudget um 0,6 Millionen auf 244,1 Millionen Franken, der Ertrag um 2,2 Millionen Franken auf 250,3 Millionen Franken. Mit dem Budget 2017 werden Nettoinvestitionen von über 8,6 Millionen Franken beantragt.

Schönes Wetter mit Gewittergefahr

«Wir haben in Schaffhausen derzeit eine Schönwetterlage», fasste Preisig den finanziellen Zustand der Stadt zusammen, «und bei Schönwetterlagen besteht die Gefahr von Gewittern.» Da das finanzielle Hoch der Stadt stark von den Unternehmenssteuern abhänge, ortet Preisig dort das grösste Risiko. Die Unsicherheit hängt mit der Wirtschaftsentwicklung, aber auch stark mit der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III zusammen.

Angesichts dieser Unsicherheiten prüft der Stadtrat ein neues Ausgleichsgefäss für Steuerschwankungen: die «finanzpolitische Reserve». In Jahren mit überdurchschnittlichen Steuererträgen würde diese Reserve angehäuft, um tiefere Erträge in späteren Jahren auszugleichen. «Die Einführung wird mit dem Regierungsrat koordiniert», erklärte Gianni Della Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste. Die «finanzpolitische Reserve» könnte bereits mit Erträgen aus dem laufenden Jahr 2016 gespeist werden.

Erstmals hat die Stadt gestern gemeinsam mit dem Budget auch den Finanzplan (bis 2020) vorgestellt. Darin werden auch für die Folgejahre sehr gute Ergebnisse der laufenden Rechnung erwartet. «Diese Überschüsse werden aber benötigt, um die hohen Investitionen aus eigener Kraft finanzieren zu können», sagte Preisig. In den Jahren 2017 bis 2020 sollen die Nettoinvestitionen zwischen 28,2 und 32,8 Millionen Franken liegen – und damit deutlich über dem langjährigen Durchschnitt von rund 20 Millionen Franken. Zu den wichtigsten Investitionsprojekten gehören die Neugestaltung des Kammgarnareals, der Erweiterungsbau Schulhaus Breite und die Sanierung der KSS.

Verschuldung weiter reduziert

Nachdem die Nettoschuld bereits in den letzten zwei Jahren deutlich reduziert werden konnte, zeichnet sich aufgrund des erwarteten Rechnungsergebnisses 2016 eine weitere Reduktion der Nettoverschuldung auf rund 260 Franken pro Einwohner ab. Gemäss Finanzplan wird die Stadt ab 2018 gar ein Nettovermögen ausweisen können.