Alter Fonds zur Förderung des Energiesparens aufgehoben
1996 wurde in Schaffhausen ein Fonds zur Förderung von Energiesparprojekten geschaffen. Weil seit 2003 keine neuen Anträge mehr eingegangen sind, wird er nun aufgehoben.
Die Nordostschweizerische Kraftwerke AG (NOK) hatte 1994/95 ein gutes Geschäftsjahr. Aus diesem Grund gewährte sie in den Jahren 1996 und 1997 einen Rabatt in Höhe von 7,5 Prozent auf die Energie. Der Grosse Stadtrat beschloss im Mai 1996, mit diesen Mitteln einen Fonds einzurichten. Damit sollten Leistungsbezüger unterstützt werden, die sich im Bereich des Energiesparens oder bei den alternativen Energien auszeichnen. Es handelte sich dabei insbesondere um grössere Betriebe, speziell in der Industrie.
Als Folge erliess der Stadtrat am 2. Juli 1996 ein Reglement für den «Fonds zugunsten von Leistungsbezügern, die sich im Energiespar- respektive Alternativenergie-Bereich auszeichnen». Wie der Stadtrat mitteilt, wurde der Fonds von SH Power bereits mit der Jahresrechnung 2017 aufgelöst. Der Bestand des Fonds lag zuletzt bei 196'350 Franken. Die verbleibenden Fondsmittel sind gemäss Vorlage des Stadtrats in das Eigenkapital von SH Power gefallen.
Jetzt will der Stadtrat das zugehörige Fondsreglement aufheben. Zu diesem Zweck muss der Grosse Stadtrat der Vorlage des Stadtrats zustimmen und den Grundsatzbeschluss über die Errichtung des Fonds aufheben.
Ins Eigenkapital von SH Power
Seit 2003 waren keine neuen Anträge und Projekte zulasten des Fonds eingegangen. Von 1996 bis 2002 wurden ungefähr 20 Projekte unterstützt.
Wie der Stadtrat schreibt, hat sich das energiepolitische Umfeld in den letzten Jahren stark verändert, und es wurden neue Gefässe zur Förderung des Energiesparens oder der erneuerbaren Energien geschaffen. Die meisten neueren Förderprogramme schliessen indessen eine Doppelförderung explizit aus. Der Stadtrat folgert deshalb, dass der Fonds keinem aktuellen Bedürfnis mehr entspreche. (dj.)
