Not-Budget behindert Einführung von elektronischem Abstimmen
Da die Stadt Schaffhausen noch kein gütliges Budget hat, stockt die Einführung des elektronischen Abstimmens.
Die Stadt Schaffhausen muss in den ersten Monaten dieses Jahres mit einem Not-Budget arbeiten. Das hat auch Auswirkungen auf das elektronische Abstimmen, welches im Grossen Stadtrat eingeführt werden soll. Solange die Stadt kein gültiges Budget hat, können die für das elektronische Abstimmen nötigen Ausgaben nicht getätigt werden, so Grossstadtrat Rainer Schmidig im Gespräch mit Radio Munot. Er war als letztjähriger Ratspräsident zuständig für die Ausarbeitung der Vorlage zum elektronischen Abstimmen. Er rechnet damit, dass die Vorlage nach den Sportferien im Grossen Stadtrat beraten wird. Die erste elektronische Abstimmung wäre für das erste Halbjahr geplant gewesen. Wegen der bevorstehenden Budgetabstimmung verschiebt sich die Einführung wohl auf das zweite Halbjahr 2019, so Schmidig.
