Schaffhauser Parlamentarier sind gegen eine Bundesrats-Abwahl

Die Schaffhauser Parlamentarier in Bern halten mehrheitlich nicht viel von einer Abwahl eines amtierenden Bundesrats. Obwohl der parteilose Ständerat Thomas Minder kein Fan von Ignazio Cassis ist, wird er diesen nicht abwählen. Auch SVP-Ständerat Hannes Germann vertritt diese Meinung. Er erlebte selbst schon zwei Abwahlen eines Bundesrats mit, erklärt er im Interview mit Radio Munot.

SP-Nationalrätin Martina Munz erklärt, dass sie zusammen mit der Fraktion eine Abwahl debattieren werden.

Vorpreschen von Rytz

Die Grünen erheben Anspruch auf einen Bundesratssitz und unterstützen die Kandidatur ihrer Präsidentin Regula Rytz für die Bundesratswahlen vom 11. Dezember. Der Angriff gilt einem FDP-Sitz.

Grünen-Präsidentin Rytz hatte am gestrigen Donnerstag ihre Kandidatur angekündigt. Sie erinnerte an die grossen Gewinne ihrer Partei bei den Wahlen vom 20. Oktober. Gemeinsam mit den Grünliberalen machen die ökologischen Kräfte im Parlament nun 21 Prozent der Stimmen aus.

Parteiintern scheint Rytz keine Konkurrenz fürchten zu müssen. Die letzten aussichtsreichen Kandidaten, die bisher grundsätzliches Interesse bekundet hatten, haben nach der Ankündigung der Parteichefin abgesagt. 

Ob der Angriff der Grünen erfolgreich sein wird, hängt von den anderen Parteien ab, insbesondere von der CVP. Die CVP-Fraktion will am morgigen Samstag eine Auslegeordnung vornehmen und über die Zusammensetzung des Bundesrats diskutieren.

SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi will seiner Fraktion beantragen, den SP-Sitz von Bundesrätin Simonetta Sommaruga anzugreifen. Rytz hatte allerdings vor den Medien erklärt, dass sie eine Wahl auf Kosten der Berner SP-Bundesrätin nicht annehmen würde.

SP-Fraktionschef Roger Nordmann will mit den anderen Parteien diskutieren. Dabei gehe es darum, die Kräfte im Bundesrat gemäss den neuen Parteistärken im Gleichgewicht zu halten. (RM/sda)