Kalter Weisswein, unsichere Wetten und taktisches Schweigen
Um 8 Uhr beginnen heute die Bundesrats-Ersatzwahlen. In der Nacht der langen Messer im Berner Hotel Bellevue liessen sich noch lange nicht alle Politiker in die Karten blicken.
Heute ist es soweit. Die Bundesversammlung entscheidet über die Nachfolge von Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann. Mit deren Rücktritte sind Ersatzwahlen nötig geworden. Diese beginnen heute um 8 Uhr. Bei der FDP hat sich eine klare Favoritin herauskristallisiert. Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter (54) hatte schon vor den Hearings klar die Stimmen der meisten Parlamentariern. Die als eiserne Lady beschriebene St. Gallerin ist bekannt für ihre stramme und wirtschaftsliberale Haltung, in ihren sieben Jahren im Bundeshaus hat sie viele Kontakte geknüpft und ihre Kompetenz bewiesen. So ist es nicht erstaunlich, dass SVP, BDP, Grüne und Grünliberale sie nach den Hearings, die in den vergangenen zwei Wochen stattfanden, als Kandidatin empfehlen.
Daneben wirkt der zweite Kandidat auf dem FDP-Ticket beinahe chancenlos. Der Nidwaldner Ständerat Hans Wicki (54) wurde bei keinem der Hearings bevorzugt. Schon im Vorfeld wurde er als «Alibikandidat» gehandelt. Das liegt daran, dass die FDP nach 30 Jahren endlich wieder eine Frau in der Regierung will, aber auch daran, dass er nicht zu überzeugen vermochte. In seinen drei Jahren als Ständerat hat der Ökonom kaum eine Spur hinterlassen und seine mangelnden Französisch-Kenntnisse wurden von vielen kritisiert.
Amherd liegt bei der CVP vorne
Weniger klar ist die Situation bei der Nachfolge von Doris Leuthard. Viola Amherd wurde lange als Favoritin gehandelt, weil sie seit 2005 im Nationalrat sitzt und in Bern besser vernetzt ist als die Urner Regierungstäin Heidi Z’graggen. Doch es hat sich abgezeichnet, dass Z’graggen mit ihrer bestimmten Art die stille Walliserin ausstechen könnte. So hat sich die SVP vergangene Woche bei den Hearings für Z’graggen entschieden.
Dies ist nicht erstaunlich, positioniert sich doch Z’graggen eher rechts, während Amherd in der linken Mitte politisiert. Während sich BDP und GLP für Amherd ausgesprochen haben, verzichten SP, Grüne und FDP auf eine Empfehlung und lassen verlauten, beide Kandidatinnen seien wählbar. Der Vorsprung von Amherd ist also erkennbar, aber gering. Und doch zeichnet sich ab, dass die Parlamentarier eine Frau wählen, die sie bereits kennen.
Munz noch verschwiegen
An der sagenumwobenen Nacht der langen Messer im Hotel Bellevue gaben sich einige Politiker offen, andere bedeckt. So macht SVP-Präsident Albert Rösti kein Hehl draus, dass er für Z’graggen stimmen wird. Allerdings räumt er ein, dass es knapp werden könnte. Zuversichtlich, dass Amherd gewählt wird, ist der ehemalige CVP-Präsident Christophe Darbellay. Doch es hänge alles noch von davon ab, ob Sprengkandidaten zum Zug kommen. Die Schaffhauser SP-Nationalrätin Martina Munz gab ihre Präferenz noch nicht preis. Ihre Partei werde die Empfehlung heute früh bekanntgeben.
Um 8 Uhr entscheiden die 246 Parlamentarier in geheimer Wahl zuerst über die Nachfolgerin für den CVP-Sitz, danach über die FDP-Nachfolge. Der Grund: Leuthard war länger im Amt als Schneider-Ammann. Wählbar sind alle Schweizer Bürger, die mindestens 18 Jahre alt sind. In den ersten zwei Wahlgängen gibt es keine Einschränkungen bei der Wahl. Ab dem dritten Wahlgang dürfen nur noch Kandidatinnen und Kandidaten gewählt werden, die schon im zweiten Wahlgang Stimmen erhalten haben. Um die Wahl zu gewinnen, braucht es das absolute Mehr, das heisst mehr als die Hälfte der Stimmen. Der oder die Gewählte muss anschliessend erklären, ob er oder sie die Wahl annimmt.
