Urnenabstimmung zu Tempo 30 in Feuerthalen liegt beim Bezirksrat

Wie der neuesten Ausgabe des «Feuerthaler Anzeigers» (FA) zu entnehmen ist, ist gegen den Entscheid der Feuerthaler Gemeindeversammlung vom 2. Juni, das Thema «Einführung Tempo 30» an einer Urnenabstimmung zu behandeln, beim Bezirksrat Andelfingen Rekurs eingereicht worden.
An der Rechnungsgemeindeversammlung von Anfang Juni unterlag das vom Gemeinderat und der Rechnungsprüfungskommission portierte und von Einwohnerseite angeregte Projekt zur flächendeckenden Einführung von Tempo 30 auf den allermeisten Quartierstrassen mit 118 Nein- zu 87 Ja-Stimmen.
In der Folge schlug der Präsident der Rechnungsprüfungskommission, Wolfgang Pfalzgraf, vor, eine zweite Abstimmung an die Urne zu bringen; diverse Befürworter hätten nicht die Gelegenheit gehabt, an der Gemeindeversammlung teilzunehmen. Diesem Antrag wurde mit leicht mehr als dem dafür nötigen Drittel der Stimmen entsprochen.
In einem Leserbrief im FA wird dieser Schritt kritisiert: Damit habe eine klar unterlegene Behörde sich selbst ermächtigt, eine Urnenabstimmung durchzuführen. «Dass sich bei verlorener Abstimmung die Behördenpräsidenten selbst dieses Bürgerrechtes bedienen, ist... nicht möglich und nicht rechtens. Zudem ist nicht festgehalten worden, ob sämtliche anwesenden Behördenstimmen auch mitgezählt wurden, um das Drittel zu erreichen», so der Autor Paul Amsler.