«Die Finanzen der Stadt sind kerngesund»

Die Vorstellung der Jahresschlussabrechnung der Stadt Schaffhausen ist zum wiederholten Male ein Übermitteln froher Nachrichten – umso mehr, als der Medientermin zum ersten Mal seit zwei Jahren nicht lockdown-bedingt am Bildschirm, sondern live im Stadthaus stattfinden kann. «Der Abschluss ist hocherfreulich, die Finanzen der Stadt sind kerngesund», schickte Finanzreferent Daniel Preisig (SVP) voraus.

Das operative Ergebnis liegt rekordhohe 27,2 Millionen Franken im Plus. Gerechnet hatte man mit einem kleinen Defizit von 1,3 Millionen Franken. Grund dafür seien ein tiefer als geplanter Sach- und Personalaufwand, eine mit 2,3 Millionen Franken viel geringere Entnahme aus der Corona­reserve als erwartet, ein mit 5 Millionen Franken zu Buche schlagender Anteil am kantonalen Ausgleich zur Unternehmenssteuerreform – die vor zwei Jahren gebildete Reserve, um tiefere Steuereinnahmen wegen der Unternehmenssteuerreform (Staf) zu kompensieren, musste dieses Jahr nicht einmal angezapft werden.

Im Gegenteil, die juristischen Personen lieferten über 20 Millionen Franken mehr an die Stadt ab, als diese erwartet hatte. 52,7 Millionen Franken zahlte die Privatwirtschaft 2021 an die Stadt an Steuern – ein Allzeithoch. Doch hier sieht die Stadt auch dunkle Wolken aufziehen: «Eine gelingende globale Unternehmenssteuerreform im Rahmen der OECD ist auch für die Stadt Schaffhausen matchentscheidend», sagte Preisig.

Den Hauptteil auf der Einnahmenseite tragen jedoch weiterhin die steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürger. Mit 104,7 Millionen Franken liefern die natürlichen Personen gut 5 Millionen Franken mehr an die Stadt ab als im Vorjahr.

Personalkosten sind stabil geblieben

Auf der Aufwandsseite schlagen die erstmals auf neue Weise ausgewiesenen Nachtragskredite von 10,5 Millionen zu Buche. Um diesen Betrag fällt der Gesamtaufwand im Vergleich zur Rechnung 2020 höher aus. Beim höchsten Ausgabeposten immerhin, den Personalkosten, ist die Lage stabil. 113 Millionen Franken beträgt die ausbezahlte Lohnsumme für die städtischen Angestellten. Die Zunahme um 1,6 Millionen kann wiederum auf die vom Parlament beschlossene Lohnsummenentwicklung (1 Prozent) und einen Corona-Bonus für Angestellte im Bereich Alter von 0,4 Mio. Franken begründet werden. 1323 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unterschiedlichen Pensen beschäftigt die Stadt, umgerechnet sind dies rund 871 Vollzeitstellen. Allerdings, so Preisig, zeigt eine Momentaufnahme per Ende Dezember, dass gut 30 Stellen nicht besetzt sind – und deshalb auch keine Gehälter dafür bezahlt werden mussten.

Einen neuen Rekord hat die Stadt dafür bei den Investitionen ins Verwaltungs- und Finanzvermögen aufgestellt: 40 Millionen Franken flossen in diverse Vorhaben. «Die Stadt ist und bleibt auf Investitionskurs», sagte Preisig. Knapp 17 Millionen flossen in Vorhaben wie etwa das Stadthausgeviert, eine neue Küche für das Altersheim Kirchhofplatz oder die Bachturnhalle und viele weitere Sanierungen.

Ebenfalls unter Investitionen abgebucht sind jedoch auch die Darlehen an die Verkehrsbetriebe VBSH für das Elektrobusprojekt und die neue Einstellhalle auf dem Ebnat, über welche im letzten halben Jahr kontrovers diskutiert wurde. Insgesamt haben die VBSH im vergangenen Jahr Darlehen von 25,6 Millionen Franken von der Stadt erhalten. «Selbstverständlich werden diese zurückbezahlt werden», sagte Preisig, der auch Verwaltungskommisisonspräsident der VBSH ist.

Von 100 auf gut 120 Millionen Franken klettert der Bestand an Verpflichtungskrediten, also Verpflichtungen, welche die Stadt eingegangen ist und die Ende 2021 noch offen waren und die einen «kreditrechtlichen Arbeitsvorrat» auf drei Jahre hinaus darstellen. Davon entfallen allein gut 80 Millionen auf die grössten fünf Projekte Kammgarn West, das Stadthausgeviert, die Erweiterung des Schulhauses Kreuzgut, die Sportanlage Schweizersbild und den Neubau des Magazins Birch.

Die rekordhohen Investitionen konnte die Stadt im Jahr 2021 nahezu ganz aus eigenen Mitteln bestreiten, der Eigenfinanzierungsgrad beträgt 99 Prozent. Dank der guten Jahresabschlüsse hat sich das Eigenkapital der Stadt im letzten Jahrzehnt markant gesteigert. Es betrug letztes Jahr 413,3 Millionen Franken. Das Nettovermögen der Stadt stieg von 7200 auf knapp 8100 Franken pro Einwohner.

20 Millionen für neue Reservetöpfe

Doch was tun mit dem neuerlichen Überschuss? Die Stadtregierung will total 20 Millionen in zwei neue Reserven stecken, wodurch die Rechnung mit einem Plus von 7,2 Millionen Franken schliesst. Zum Einen will sie 15 Millionen für eine Teilvorfinanzierung des KSS-Hallenbadneubaus auf die Seite legen. Zum Zweiten will sie 5 Millionen Franken als Ersteinlage für einen Klimafonds verwenden. Beide Reserven müssen indes noch vom Stadtparlament genehmigt werden. Die Überschüsse der letzten Jahre sind vermehrt in Reserven gesteckt worden – Stand 31. Dezember 2021 lagen 88 Millionen Franken in diversen Reservetöpfen.