Budget 2022 soll doch besser ausfallen

Aus - 4,1 Millionen Franken wurden - 3,4 Millionen Franken. Wie die Stadt Schaffhausen am Mittwochmorgen mitteilt, budgetiert der Stadtrat nun ein geringeres Defizit im Budget 2022. Dies hat er dem Grossen Stadtrat im Novemberbrief unterbreitet.

Ein Hauptgrund für das leicht verbesserte Ergebnis sind gemäss Mitteilung höher eingesetzte Steuererträge, die auf der aktuellsten Prognose basieren, die durchaus erfreulich sei: So werden die Einkommenssteuern 1.0 Millionen Franken höher budgetiert, die Vermögenssteuern hingegen 0.3 Millionen Franken tiefer. Zudem steigt der Beitrag an die Prämienverbilligung um 260'000 Franken. Überdies wird die Verbesserung der Entschädigung der Vorsteherinnen und Vorsteher in Schulen infolge neuer Aufgaben und Kompetenzen neu mit 292'100 Franken budgetiert, also 27'600 Franken tiefer als ursprünglich. Der Kredit werde dem fakultativen Referendum unterstellt, schreibt die Stadt weiter. Was ebenfalls für eine Korrektur nach unten gesorgt hat ist die Unterstützung der Herren Curling-Weltmeisterschaft 2024 in Schaffhausen auf der KSS. Hier wird ein Verpflichtungskredit über 140'000 Franken beantragt.

Abgelehntes Duraduct setzt Ressourcen frei

Und auch die Vorlage zum Duraduct, die an der Urne abgelehnt wurde, spielt bei der Budget-Anpassung eine Rolle. Gemäss Mitteilung wird die für 2022 vorgesehene Tranche über 260'000 Franken für die Planung des Duraducts nun gestrichen. Dafür werde im Gegenzug ein Planungskredit über 170'000 Franken für die mittel- und langfristige Verbesserung der Verkehrssicherheit bei der Verbindung Altstadt ­ Breite mit Schwerpunkt Steigstrasse beantragt. In der Investitionsrechnung beantragt der Stadtrat für die Sanierung des Park Casinos zudem einen Zusatzkredit über 0.3 Millionen Franken für den Einbau einer Wärmepumpenheizung mit Erdsonden anstelle der bisher geplanten Gasheizung mit Biogas.

Der Finanzierungssaldo bleibt angesichts der hohen Investitionsanstrengungen und Darlehensvergaben mit -23.5 Millionen Franken stark negativ. Für das laufende Rechnungsjahr 2021 zeichnet sich gemäss Mitteilung infolge der nach oben korrigierten Steuerprognose (Unternehmenssteuern liegen 23.2 Millionen Franken über dem Budget) ein guter Abschluss ab. Die Stadt geht vor Verrechnung mit finanzpolitischen Reserven für 2021 von einem Überschuss von rund 15 bis 20 Millionen Franken aus und blickt zuversichtlich in die Zukunft: «Die höheren Steuererträge helfen mit, die hohen geplanten Investitionen mitzufinanzieren und einen positiven Finanzierungssaldo zu erreichen, was bedeutet, dass sich die Stadt 2021 trotz hohen Investitionen voraussichtlich nicht neuverschulden wird.»

Über das Budget 2022 entscheidet der Grosse Stadtrat an seiner Sitzung vom 16. November 2021. (eku)