Parkierende Autos, haltende Busse und Unisex-Toiletten
Der Grosse Stadtrat berät heute Abend über den Parkierungsdrucks in den Quartieren, über die Busnischen Post in Buchthalen und Toiletten für alle.
Nach zwei Doppelsitzungen findet heute Abend wieder eine einfache Grossstadtratssitzung statt: Sie beginnt um 18 Uhr im Kantonsratssaal. Ganz gewöhnlich ist sie allerdings nicht: Es ist die letzte Sitzung im Jahr, zum Ausklang findet daher ein Apéro statt.
Zuvor werden aber noch einige spannende Traktanden behandelt. Zunächst geht es um die Vorlage des Stadtrats zu «Massnahmen zur Reduktion des Parkierungsdrucks in den Quartieren». Dabei geht es primär um die Quartiere Breite, Hochstrasse/Geissberg und Emmersberg/Gruben. Der Stadtrat reagiert damit auf die Ablehnung der flächendeckenden Quartierparkierungsverordnung am 10. Februar. Obwohl das Parlament die Orientierungsvorlage nur zur Kenntnis nehmen muss, dürfte sie für Diskussionen sorgen.
Danach wird die Volksmotion «Erhalt der Busnischen Post Buchthalen» behandelt. Das Ratsbüro empfiehlt, die Motion für ungültig zu erklären. Der Büro-Entscheid fiel mit 4 zu 0 Stimmen, bei zwei Enthaltungen und einer Abwesenheit – er war also durchaus umstritten.
Bleibt danach noch Zeit, so kommt das Postulat «Gender-, familien- und rollstuhlgerechte öffentliche Toiletten» von Bea Will (AL) an die Reihe. Der Stadtrat wird darin gebeten, alle öffentlichen Toiletten der Stadt gebührenfrei zu gestalten. Auch sollen alle öffentlichen WC-Anlagen über mindestens ein rollstuhlgängiges Unisex-WC («all-gender restroom») mit Wickeltisch verfügen. (dj.)
