Stadtschreiberin: Fragen bleiben offen

Autor
Elena Stojkova

In einer Kleinen Anfrage wollte Grossstadtrat Michael Mundt (SVP) wissen, wie es bei der ehemaligen Stadtschreiberin zu den sechs Monaten Überzeit kam.

Die ehemalige Stadtschreiberin Sabine Spross legte ihr Amt nach einem Jahr überraschend nieder. Bild: Selwyn Hoffmann

Überraschend hatte der Stadtrat im Mai bekannt gegeben, dass Sabine Spross als Stadtschreiberin nach nur elf Monaten gekündigt hat. Offiziell ist sie noch bis Ende November bei der Stadt angestellt – die Kanzlei hatte sie jedoch bereits Anfang Juni verlassen.

Diese sechs Monate sorgten bei Grossstadtrat Michael Mundt (SVP) für Fragen, die er dem Stadtrat in seiner Kleinen Anfrage «Wie konnte die ehemalige Stadtschreiberin in ihrer elfmonatigen Amtszeit sechs Monate Überzeit anhäufen?» stellte.

Nun hat er die Antworten bekommen – und ist unzufrieden damit. «Es ist schwach, dass der Stadtrat nicht detaillierter geantwortet und einige Fragen gar nicht beantwortet hat», sagt er. Ihm sei noch immer nicht klar, weshalb die ehemalige Stadtschreiberin Sabine Spross freigestellt wurde.

Eine Fehlinterpretation

Die sechs Monate zwischen Kündigungstermin und Austritt hatte Mundt als Überzeit, die kompensiert werden musste, interpretiert – falsch, wie der Stadtrat mitteilt. «Die der Kleinen Anfrage zugrunde liegende Annahme, das Arbeitszeitkonto der ehemaligen Stadtschreiberin habe zum Zeitpunkt ihrer Kündigung ein Mehrstunden-Saldo von sechs Monaten aufgewiesen, stimmt nicht», heisst es.

Mundts Fragen liege eine Fehlinterpretation zugrunde: Bei den sechs Monaten handle es sich um die ordentliche Kündigungsfrist. «Und nicht um Überzeit», sagt Stadtpräsident Peter Neukomm. «Die Freistellung für diese Zeit ermöglichte eine zeitnahe Nachfolgelösung», heisst es in der Antwort weiter. Über die Gründe der Freistellung habe der Stadtrat mit Spross Stillschweigen vereinbart, wie Neukomm sagt.

«Die Angestellten der Stadt sind nicht besser, sondern schlechter gestellt als jene des Kantons.»

Peter Neukomm, Stadtpräsident

Mundt fragt sich, warum die Kündigung nicht fristlos war, falls etwas Gröberes vorgefallen sei. «So hätte man ebenfalls per sofort jemand Neues suchen können.» Oder dann, so Mundt, hätte man Spross für die sechs Monate, in denen der Arbeitsvertrag noch läuft, in einer anderen Funktion bei der Stadt weiter beschäftigen können. So habe man eine Arbeitskraft, die nicht arbeitet. «Aber der Stadt etwa 100'000 Franken Kosten verursacht, weil der Lohn weiterhin ausbezahlt wird», kritisiert Mundt.

Modell Jahresarbeitszeit

Weiter wollte Mundt in der Kleinen Anfrage wissen, wie die Überzeitguthaben weiterer leitender Angestellter aussehen. Kanton und Privatwirtschaft würden Regelungen kennen, die besagen, dass Kaderangestellte mit Salären ab etwa 130'000 Franken pro Jahr keine Überzeit mehr kompensieren können, da diese mit dem Lohn abgegolten werde. Die Stadt stelle sich hier besser als alle anderen.

In der Antwort des Stadtrates heisst es, dass für städtische Mitarbeitende grundsätzlich das Modell der Jahresarbeitszeit gelte. Überstunden, die ausbezahlt werden gebe es nicht mehr bei der Stadt – im Gegensatz zum Kanton. Kaderangestellte der Stadt können keine Überzeit im eigentlichen Sinn geltend machen. «Die Angestellten der Stadt sind nicht, wie Michael Mundt meint, besser, sondern schlechter gestellt als jene des Kantons», sagt Stadtpräsident Peter Neukomm.

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