Stadt schliesst 2018 mit Minus von 3 Millionen Franken ab
Gestern Sonntag wurde der höhere Steuerfuss vom Stimmvolk abgeschmettert, heute Montag präsentierte die Stadt die Rechnung 2018 - und auch das neue Budget ist bereits da.
Neues Budget bereits vorgestellt
Das ging schnell. Nachdem die Stimmbevölkerung der Stadt Schaffhausen am Sonntag die Steuerfusserhöhung auf 96 Prozent abgelehnt hat, präsentiert der Stadtrat bereits am Montagmorgen ein überarbeitetes Budget mit dem - wie vom Stimmvolk gewünschten - unveränderten Steuerfuss von 93 Prozent. Dank verbesserten Steuerwerten budgetiert der Stadtrat neu einen Überschuss von 0.5 Millionen Franken. Im ersten Versuch wurde noch ein kleines Minus von 400'000 Franken budgetiert.
Keine inhaltlichen Anpassungen
Da das Referendumskomitee im Abstimmungskampf darauf hingewiesen habe, dass sich das Referendum ausschliesslich gegen den Steuerfuss und nicht gegen das Budget richte, habe der Stadtrat darauf verzichtet, das Budget an anderer Stelle anzupassen. Im überarbeiteten Budget sind deshalb lediglich der tiefere Steuerfuss und die infolge der neuen Steuerprognose angepassten Steuererträge berücksichtigt. Nun muss das Budget noch vom Grossen Stadtrat genehmigt werden. Die Beratung der Vorlage ist für den 2. April 2019 vorgesehen. Damit könne das überarbeitete Budget 2019 nach Ablauf der Referendumsfrist anfangs Mai rechtskräftig werden.
In den vergangenen drei Jahren durfte der Schaffhauser Finanzreferent Daniel Preisig jeweils eine Rechnung präsentieren, welche sich sehen lassen konnte. Am Montag musste er aber zum ersten Mal wieder rote Zahlen erklären. Die Stadtrechnung 2018 schliesst mit einem Defizit von -2.9 Millionen Franken. Grund dafür sind die unter den Erwartungen liegenden Unternehmenssteuererträge (- 2.8 Millionen Franken). Dazu kommt ein Mehraufwand von 2.7 Millionen Franken bei den Prämienverbilligungen.
Das ausgewiesene Ergebnis beträgt nach der Entnahme von 3.8 Millionen Franken aus der Schwankungsreserve 0.9 Millionen Franken. In der Schwankungsreserve bleibt per 1. Januar 2019 ein Bestand von 35.3 Millionen Franken, womit die Stadt gut vorbereitet sei auf die anstehende Steuerreform.
Stabiler Personalaufwand und tiefe Bettenbelegung
Das Personal kostete die Stadt Schaffhausen 2018 106.7 Millionen Franken. Damit liegt man 700'000 Franken unter dem Budget, aber 500'000 Franken über dem Vorjahreswert. Der Personalbestand sank im vergangenen Jahr um 4.3 auf 846.2 Vollzeitstellen. Darin eingerechnet ist der Übertritt der Mitarbeiter des Tiefbauamtes zum Kanton (23.6 Stellen). Auffällig sind die im Vergleich zum Vorjahr um 1.8 Millionen Franken tieferen Taxerträge bei den Alterszentren, welche auf eine tiefere Bettenbelegung im stationären Bereich zurück zu führen sind. Wie in der ganzen Schweiz mache sich auch in Schaffhausen der Trend bemerkbar, vermehrt auf eine ambulante Spitex-Betreuung zu setzen.
Mehr Investitionen
Der Stadtrat hat sich zum Ziel gesetzt, die Investitionsanstrengungen in den nächsten Jahren stark zu erhöhen. Grossprojekte wie die Entwicklung des Kammgarnareals, das Stadthausgeviert, der Neubau des KSS Hallenbades, die Elektrifizierung der Busflotte und Investitionen in die Schulen und Alterszentren zeigen einen Investitionsbedarf von gegen 200 Millionen Franken in den nächsten zehn Jahren. Um diese aus eigener Kraft finanzieren zu können, brauche die Stadt eine höhere Selbstfinanzierungskraft. Um das zu erreichen, müsse der Aufwand der Erfolgsrechnung weiter stabilisiert werden und es brauche eine erfolgreiche Umsetzung der Steuerreform. (daz)
Finanzreferent Daniel Preisig nennt die wichtigsten Punkte, die zu dem negativen Ergebnis geführt haben.
