Machtkampf vor der Wahlsitzung: SP will Hermann Schlatter nicht wählen

von Daniel Jung und Isabel Heusser

Wenn alles nach Plan läuft, wird Hermann Schlatter (SVP) am kommenden Dienstag zum Präsidenten des Grossen Stadtrates gewählt. Im letzten Jahr erhielt der noch amtierende Präsident Rainer Schmidig (EVP) von fast allen anwesenden Parlamentariern eine Stimme: Neben Schmidig waren 28 Ratsmitglieder anwesend – 26 davon wählten ihn. In diesem Jahr könnte das nun aber anders werden. «Wir werden Hermann Schlatter nur unter gewissen Bedingungen als Präsidenten des Grossen Stadtrats wählen», sagt Urs Tanner, Fraktionspräsident SP-Juso. Seine Fraktion verknüpft die Wahl Schlatters mit der Bedingung, dass dieser einige seiner politischen Ämter während des Präsidialjahres ruhen lässt.

«Jetzt sind wir strenger»

Lange Zeit war Schlatter Fraktionspräsident von SVP und EDU im Grossen Stadtrat. Im letzten Oktober hat er diese Funktion nun an Michael Mundt abgegeben, dafür aber das Präsidium der städtischen SVP übernommen. Dagegen richtet sich der Protest der SP-Fraktion aber nicht. «Es geht um Schlatters Mitgliedschaft im Bürgerrat und in der Verwaltungskommission der Städtischen Werke», sagt Urs Tanner. Im Bürgerrat, der über Bürgerrechtsgesuche und Einbürgerungen entscheidet, ist Schlatter Vizepräsident. Und in der Verwaltungskommission (VK) der Städtischen Werke Schaffhausen ist Schlatter eines der drei Mitglieder aus den Reihen des Gros­sen Stadtrats.

Die SP-Fraktion verlangt nun nicht, dass Schlatter von diesen Ämtern zurücktritt. Jedoch solle er seine Funktionen dort während seines Amtsjahrs ruhen lassen. «Es war bisher Usus, dass ein Präsident des Grossen Stadtrats in seinem Amtsjahr nicht auch noch in anderen Kommissionen mitentscheidet», sagt Tanner. Es sei während vieler Jahre üblich gewesen, dass sich ein Ratspräsident während des einen Jahres neutral verhalte. Zwar sei diese ungeschriebene Regel in den letzten Jahren bereits etwas aufgeweicht worden. So habe etwa Cornelia Stamm Hurter während ihres Präsidialjahres 2015 verschiedene Funktionen weiter ausgeübt. «Jetzt sind wir wieder einmal etwas strenger», sagt Tanner.

«Es stehen wichtige Entscheide an»

Die SP-Fraktion habe Schlatter diesen Vorbehalt mitgeteilt, so Tanner. Schlatter habe aber bisher nicht angezeigt, dass er auf die Forderung eintreten werde. «Daher dürfte er ein etwas schlechteres Resultat machen», sagt Tanner. Schlatter werde wohl trotzdem gewählt, aber nur mit wenigen Stimmen von der linken Seite. Der SP gehe es dabei nicht um eine Geheim- oder Strafaktion, sondern um die Gepflogenheiten rund um das Rats­präsidium. «Ein Präsident kann nicht auf ­allen Hochzeiten tanzen», sagt Tanner. Das erwarte die SP auch von ihren eigenen Mitgliedern. «Man ist während eines Jahres höchster Schaffhauser – und nada mas !»

Tatsächlich hat Schlatter nicht vor, seine Ämter ruhen zu lassen. Sowohl der noch amtierende Präsident des Grossen Stadtrates, Rainer Schmidig (EVP), als auch Nicole Herren und Martin Egger von der FDP würden die Forderung nicht verstehen und seinen Entschluss stützen, sagt Schlatter. Sich zurückzuziehen, wäre kontraproduktiv für die Sache, meint er, «und dies wurde bis heute auch nicht von den bisherigen Präsidenten gefordert».

«Dieses Jahr stehen in der VK Städtische Werke wichtige Entscheide an, etwa wie das Gremium künftig besser mit Fachspezialisten besetzt werden soll, sowie die Eignerstrategie, die zurzeit erarbeitet wird», sagt Schlatter. In einem Postulat, das an den Stadtrat überwiesen wurde, forderte er mehr Fachleute für diese Kommission. «Und gerade in diesem Gremium macht es Sinn, dass die Zusammensetzung über längere Zeit beständig ist.» Stehe etwa die Rechnungsprüfung oder das Budget an, sollte man diejenige aus dem Vorjahr noch präsent haben. «Sonst werden wieder die gleichen Fragen gestellt. Das ist auch anstrengend für die Verwaltung.»

Sein Engagement in der VK sowie im Bürgerrat werde sich nicht negativ auf seine Funktion als Ratspräsident auswirken, so Schlatter: «Während der Ratssitzungen werde ich mich diesbezüglich natürlich zurückhalten.»