Gibt es künftig keine «Steuerrabatte» mehr?

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Der Regierungsrat hat entschieden, dass Steuerrabatt kein offizielles Mittel darstellt.

Steuersenkungen, oder Steuerrabatte? Diese Frage will der Stadtrat beraten. Grund dafür ist die aktuelle Diskussion um die, mittlerweile so genannte, Steuererhöhung 2019.

Der Schaffhauser Stadtrat wird darüber beraten, ob Steuersenkungen künftig noch als Steuerrabatte bezeichnet werden. Wegen der aktuellen Debatte diesbezüglich müsse dies überprüft werden, so Finanzreferent Daniel Preisig. Der Regierungsrat hat entschieden, dass Steuerrabatt kein offizielles Mittel darstellt. Somit ist das Aufheben des Steuerrabatts der Stadt Schaffhausen tatsächlich eine Steuererhöhung. Damit gibt die Regierung der SVP recht, die sich mit der Stadtkanzlei bei dieser Frage uneins war. Die SVP ergriff das Referendum gegen die geplante Aufhebung des Steuerrabatts und bezeichnete die Aufhebung als Steuererhöhung, was die Kanzlei als falsch erachtet hatte.

Der Hintergrund zu dieser Diskussion hören Sie im Beitrag von Radio Munot ab Minute 3:14

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