Die Stadt verschickt Stimmbussen an Verstorbene

Als Thomas Lösch vor ein paar Tagen seine Post durchging, staunte er nicht schlecht – seine verstorbene Frau hatte einen Brief von der Stadtkanzlei erhalten. Inhalt: eine Busse von sechs Franken, weil seine Frau am 24. September des letzten Jahres nicht abgestimmt hatte. Nur: Löschs Frau war bereits am 12. September verstorben. «Ich finde es obszön, dass so ­etwas möglich ist», sagt er. «Es ist schon schlimm genug für die Betroffenen, dass jemand stirbt, da sollte ein solcher Fehler nicht passieren dürfen.»

Zehn Fälle im letzten Jahr

Lösch ging ins Stadthaus, um den Fehler zu melden. Dort sagte man ihm am Empfangsschalter, man werde die Rechnung stornieren. Eine Rückmeldung oder Entschuldigung vonseiten der Stadt hat er seither nicht erhalten. Die habe er zwar nicht erwartet. Aber: «Man fühlt sich verloren in so einem Moment», sagt Lösch.

Seine Frau ist nicht die Einzige, die letztes Jahr post mortem eine Abstimmungsbusse erhalten hat. «Uns wurden rund zehn Fälle gemeldet», sagt Stadtschreiber Christian Schneider. Wie diese Fehler passieren konnten, werde derzeit abgeklärt. Grundsätzlich kontrolliere man, ob es Stimmberechtigte gebe, die verstorben seien zwischen dem Zeitpunkt, in dem das Abstimmungsmaterial aufbereitet wird, und der eigentlichen Abstimmung. «Es tut uns leid, dass trotzdem fälschlicherweise Rechnungen ausgestellt wurden, das ist natürlich sehr verletzend für die Angehörigen.» Und «extrem ärgerlich» für die Stadt: «So ein Fehler zieht einen grossen Zeitaufwand nach sich», sagt Schneider weiter.

Beim letzten Rechnungsversand der Stadt erhielten insgesamt 6769 Stimmberechtigte Rechnungen für Abstimmungsversäumnisse im Jahr 2017 (vier Abstimmungen) sowie eine Abstimmung im Jahr 2016.