Fäsenstaubtunnel nimmt nächste Hürde

Autor
Sidonia Küpfer

Mehr als 13 Milliarden Franken will der Bund bis 2030 in den Ausbau des Nationalstrassennetzes stecken. Aus Schaffhauser Sicht interessiert vor allem die zweite Röhre des Fäsenstaubtunnels: Dieses Projekt hat es in den höher priorisierten Topf der dringlichen Projekte geschafft.

Die Einfahrt in den Fäsenstaubtunnel. Bild: Archiv

«Das ist eine sehr positive Meldung», sagt Dino Guiliani. Der Leiter des kantonalen Tiefbauamtes ist froh, dass der Bundesrat den Bau einer zweiten Röhre für den Fäsenstaubtunnel den «dringlichen und fortgeschrittenen Projekten» zugeordnet hat. Nachdem der Bundesrat am 8. Dezember 2017 bereits das grundsätzliche Projekt genehmigt hat, ist dies die zweite gute Nachricht für die Engpassbeseitigung auf der A4.

In trockenen Tüchern ist damit aber noch nichts. Denn was der Bundesrat gestern präsentierte, sind seine Pläne, wo er wie viel Geld investieren und welche Projekte er priorisieren möchte. Bis zum 30. April läuft nun die Vernehmlassung. Und dass die Kantone noch darum rangeln werden, ihre Projekte möglichst gut zu ­positionieren, ist sicher.

Die lange Bank verhindert

Auch der Schaffhauser Verkehrspolitiker Thomas Hurter (SVP) freut sich über den Erfolg: «Unser Kanton hat zusammen mit den Parlamentariern dafür gekämpft, dass der Fäsenstaubtunnel in diese Kategorie kommt.» Mit dem Ja des Schweizer Stimmvolks zum National- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) wurde das nötige Geld für den weiteren Ausbau der Nationalstrassen gesprochen. Nun hat der Bundesrat die anstehenden Projekte in zwei Töpfe sortiert: Die dringlichen und fortgeschrittenen Projekte sind dem Realisierungs­horizont 2030 zugeordnet, die weniger weit entwickelten Projekte dem Horizont 2040. «Hätten wir den Fäsenstaubtunnel nicht in den Step 2030 gebracht, so hätte dies eine Verzögerung um rund zehn Jahre bedeutet, und unsere Region wäre weiterhin als Nadelöhr dagestanden», sagt Hurter. Er deutet die Priorisierung als Anerkennung der Bedeutung des Nord-Süd-Korridors und windet dem Kanton ein Kränzchen: «Dass das Projekt bereits weit fortgeschritten ist, war für den Entscheid wichtig. Der Kanton, aber auch die Politik haben gut gearbeitet.» Nun sei es wichtig, dass der Plan auch so umgesetzt werde: «Es darf nicht sein, dass jetzt jeder Kanton probiert, seine Eigeninteressen verstärkt durchzusetzen oder neue Prioritäten zu fordern.»

«Es darf nicht sein, dass jetzt jeder Kanton probiert, neue Prioritäten zu fordern.»

Thomas Hurter Schaffhauser Nationalrat

Gemäss Bundesrat wäre ein Baubeginn 2030 realistisch. Das Projekt mit ­einer zweiten Röhre sei sehr komplex, sagt auch Dino Giuliani. Mögliche Einsprachen machen einen genauen Fahrplan schwierig. «Wir beim Baudepartement sind aber überzeugt, dass es früher gehen müsste. So im Zeitraum von 2027 und 2028, vorausgesetzt, dass alles ideal läuft.»

Keine Gelder aus Agglo-Programm

Nebst den Geldern aus dem NAF hat der Bundesrat gestern auch die dritte Generation der Agglomerationsprogramme in die Vernehmlassung geschickt. Nachdem der Kanton in den Programmen der ersten und der zweiten Generation viel profitiert hatte, verzichtete der Verein Agglomerationsprogramm Schaffhausen darauf, neue Projekte einzugeben. «Gemeinden, Stadt und Kanton sind mit der Umsetzung der ersten beiden Programme noch sehr beschäftigt», erklärt Giuliani. Doch es laufen bereits Abklärungen für eine Teilnahme bei der vierten Generation.

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