Wo die Stadt überall ihre Vertreter parkiert

Zeno Geisseler | 
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Auch am Parkhaus Herrenacker ist die Stadt beteiligt. Stadtpräsident Peter Neukomm und Stadtrat Raphaël Rohner sind ­Mitglieder des Verwaltungsrats. Bild: Zeno Geisseler

Ob bei der Sasag, der KSS oder Swissgas: An vielen Orten sitzen Vertreter der Stadt in den Leitungs­gremien. Die Verdienste sind lukrativ – manchmal.

Aus finanziellen Gründen wird in der Stadt Schaffhausen niemand Milizpolitiker: Die Sitzungsgelder sind ein besseres Trinkgeld. Lukrativ ist es aber unter Umständen, wenn Parlamentarier in ein externes Gremium delegiert werden. So schickt das Parlament der Stadt Schaffhausen zum Beispiel eine Person in den Verwaltungsrat des Energiedienstleisters Etawatt. Dieser gehört mehrheitlich der Stadt. Letztes Jahr gab es für diese Aufgabe ein Honorar von 3000 Franken, Sitzungsgelder von 4400 Franken und Spesen von 1000 Franken.

Dies schreibt die Stadt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von SVP-Grossstadtrat Hermann Schlatter. Schlatter hatte wissen wollen, in welche Gremien und Organisationen die Stadt Leute entsendet und wie hoch die Entschädigungen sind.

Entschädigungen à la Etawatt sind allerdings ein Ausreisser, nicht der Normalfall. In vielen Fällen sieht die zuständige Person nämlich überhaupt kein Geld. Dies ist immer dann der Fall, wenn jemand als städtischer Mitarbeiter delegiert wird, wenn die Person also einfach in einem Gremium mitentscheidet, weil dies Teil ihres Jobs ist. Dann fliessen allfällige Entschädigungen in die Stadtkasse und nicht ins private Portemonnaie.

Etwas anders ist es bei den Mitgliedern der Stadtregierung: Ihre Nebeneinkünfte fliessen in einem ersten Schritt zwar auch zur Stadt – in einen Fonds. Daraus erhalten die Stadträte dann aber wieder einen Beitrag. Gut 150 000 Franken flossen letztes Jahr in diesen Topf und wurden unter den fünf Räten aufgeteilt. Sie erhielten also aus ihren Mandaten im Schnitt je rund 30 000 Franken – dies zusätzlich zu den knapp 170 000 Franken Stadtratslohn.

Dass die Stadträte ihre Nebeneinkünfte behalten dürfen, gewöhnliche Angestellte der Stadt hingegen nicht, wird damit begründet, dass die Stadträte eben nur im 70-Prozent-Pensum angestellt sind. Im Fall der Etawatt wiederum, argumentiert der Stadtrat, liege das Honorar verglichen mit ähnlich grossen Gesellschaften am unteren Ende

Nur in Ausnahmefällen sind Ausschüttungen an städtische Angestellte dennoch möglich. Dies dann, wenn sie ihren Job bei der Stadt Schaffhausen aufgeben und während einer Übergangszeit noch im entsprechenden Gremium verbleiben. Dabei handelt es sich laut Stadtrat aber um Einzelfälle. Eine weitere Ausnahme ist es, wenn städtische Angestellte ausserhalb ihrer Funktion bei der Stadt und in ihrer Freizeit in externen Gremien engagiert sind: Auch dann können sie das Geld behalten. Wie viele Mitarbeitende es mit einer solchen Regelung gibt, geht aus der Antwort des Stadtrats aber nicht hervor.

Doch wie werden die Personen eigentlich ausgewählt? Steht ihr politischer Hintergrund im Zentrum oder ihr Fachwissen?, wollte Schlatter ­weiter wissen. Die Antwort: Beides kommt vor. Die Politik spielt vor allem dort eine Rolle, wo das Parlament Leute entsendet, etwa in die Verwaltungskommission der Städtischen Werke. Dabei würden «naturgemäss» politische Überlegungen mit einfliessen, schreibt der Stadtrat. Im Grundsatz aber sei das Fachwissen die wichtigste Voraussetzung.

Wer sitzt in welchen Gremien?

  • Verwaltungsrat (VR) Etawatt: Werkreferent, Werkdirektor, Vertreter des Grossen Stadtrats (Bernhard Egli).
  • VR Sasag: Werkreferent, Werk­direktor.
  • VR Erdgas Ostschweiz: Werkdirektor.
  • VR Swissgas: bisher Werkdirektor, aber keine feste Vertretung der Stadt Schaffhausen.
  • VR Swisspower AG: derzeit offen, Werkreferent auf Juni 2017 zur Wahl vorgeschlagen.
  • VR Parkhaus Herrenacker AG:Stadtpräsident, Bildungsreferent.
  • Schifffahrtsgesellschaft URh: Bildungsreferent; dazu Walter Vogelsanger als Vertreter der Städtischen Werke.
  • VR Regionale Verkehrsbetriebe: ­Finanzreferent.
  • Genossenschaft KSS: Bildungs­referent, Finanzreferent, Stabsleiterin Baureferat.
  • Stiftung Impuls: Vorsitz Stadtrat ­Simon Stocker, aus der Stadt weiter auch der Zentralverwalter und ein Vertreter des Bereichs Soziales der Stadt Schaffhausen.
  • Städtische Werke: Stadtpräsident, Baureferentin, aus dem städtischen Parlament Theresia Derksen, Till Hardmeier, Urs Tanner, Alfred Tappolet. Personalvertreter von SH Power, Direktor SH Power. Etwa 1850 Franken Entschädigung pro Jahr.
  • VBSH: Finanzreferent, Bildungs­referent, aus dem Parlament Nicole Herren und Christoph Schlatter.
  • Pensionskasse Schaffhausen: Ralph Kolb (Bereichsleiter Finanzen der Stadt) als Arbeitgebervertreter sowie als Präsident. Entschädigung ungefähr 4000 Franken pro Jahr.

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