Wie geht es in Stetten nach dem Eklat weiter?

Autor
Andreas Grossmann

Seit dem Rücktritt von Hans-Peter Hafner wird in Stetten viel diskutiert. Inzwischen ist klar, wer für die Ersatzwahl antritt. Ein Antrag fordert die Aufarbeitung des Vorgefallenen

Es ist der 11. Dezember 2018. Die Stimmung an der Gemeindeversammlung ist aufgeheizt. Es wird heftig diskutiert. Zunächst sind es die vorgestellten Sparmassnahmen, welche die Gemüter erhitzen. Der Souverän gibt sich zwiegespalten. Einerseits hat er den Gemeinderat beauftragt, im nächsten Jahr 100 000 Franken einzusparen. Andererseits erscheinen die nun präsentierten Vorschläge doch gar kleinlich: Die Idee, künftig auf den Beitrag von 3000 Franken an die Skilager der Schulkinder zu verzichten, wird deutlich verworfen. Auch der im Grunde genommen solidarische Vorschlag des Gemeinderats, die ­eigenen Sitzungsgelder zu streichen, kommt nicht bei allen gut an. Es gibt heftige Unmutsbekundungen aus der Gemeinde. Man merkt, es knirscht zwischen der Regierung und den 138 anwesenden Stimmbürgern. Vielleicht spürte der Souverän, was ein paar Minuten später folgen sollte.

Der Mantel des Schweigens

Hans-Peter Hafner tritt ans Mikrofon und sagt ein paar Worte zu seinem Rücktritt. Dieser wurde zwar schon im November bekannt gegeben. Die Worte, die der Präsident an diesem Abend wählt, stellen die damaligen Informationen allerdings deutlich infrage. Hatte der Gemeinderat damals den Entschluss noch «sehr bedauert», da «ein engagiertes Mitglied und eine kompetente Fachperson in den Bereichen Finanzen und Präsidiales den Gemeinderat» verlasse, wird nun klar, dass der Rücktritt keineswegs freiwillig erfolgte. Seine Kollegen hätten 4 zu 0 beschlossen, dass er zurücktreten müsse, und ihm das vorgefertigte Rücktrittsschreiben hingelegt, so Hafner in seiner emotionalen Rede an der Gemeindeversammlung. In einem Brief von gut zwei A4-Seiten listeten seine Gemeindesratskollegen alle Vorwürfe, die sie gegen ihn erhoben, auf. Es sei ihm trotz versuchter Kontaktaufnahme mit dem Gemeinderat kein Gehör in der Sache gewährt worden. Nach Gesprächen mit der Familie habe er sich entschlossen, sein Amt auf Ende Jahr niederzulegen, obwohl er ja vom Volk und nicht vom Gemeinderat gewählt worden sei. Über die genauen Gründe sei Stillschweigen vereinbart worden.

«Es stimmt nicht, dass wir Herrn Hafner kein Gehör ­gewährten.»

Edi Bürgin, Stv. Gemeindepräsident, , Stetten

Was folgt, sind emotionale Voten, unter anderem zweier ehemaliger Gemeindepräsidenten. Jakob Geier plädiert, dass man die Situation so nicht hinnehmen könne, und bewegt viele der Anwesenden dazu, sich aus Solidarität für Hafner von ihren Sitzen zu erheben und dem scheidenden Präsidenten Standing Ovations zu geben. Auch der jetzige Regierungsrat Christian Amsler ergreift das Wort, mahnt diplomatisch daran, dass nicht nur Hafner, sondern auch der komplette Gemeinderat vom Volk gewählt und voreiliges Verurteilen deshalb fehl am Platz sei.

«Büchse der Pandora geöffnet»

So weit die Situation an diesem Abend, dem 11. Dezember 2018. Dass die Sache damit nicht abgeschlossen ist, hätte sowohl Hafner selbst als auch dem Gemeinderat eigentlich klar sein müssen. In der Folge brodelt es im Dorf. Gerüchte werden laut, Leserbriefe werden verfasst. Man redet im Hintergrund rege über die Ereignisse. «Hafner hat durch den Verweis auf die höchst ungewöhnlichen Umstände seines Rücktritts und das gleichzeitige Verschweigen der Gründe die Büchse der Pandora geöffnet», ist sich Eduard Looser aus dem Vorstand des Liberalen Forums Stetten sicher. Tatsächlich hat Hafner die Leerstelle, das Verschweigen der genauen Gründe, noch betont, indem er das Szenario eines unfairen «Rausschmisses» heraufbeschwor. Aus kommunikationsstrategischer Sicht müsste man dies wohl als Fehler bezeichnen, sofern alle Beteiligten Interesse daran gehabt hätten, die ganze Sache ohne grössere Misstöne über die Bühne zu bringen. Womöglich liess Hafner die Bombe aber auch ganz gezielt platzen, und es war ihm gar nicht daran gelegen, das Vorgehen des Gemeinderates zu verschweigen, da er sich durch die Umstände, aber vielleicht auch in der Sache selbst, ungerecht behandelt fühlte.

«Inzwischen ­haben 21 Personen schriftlich beantragt, dass die Sache auf­gearbeitet und mehr Licht ins Dunkel gebracht werden muss.»

Markus Käser, GPK-Präsident Stetten

Fest steht: Der Wunsch nach Transparenz im Dorf ist gross. Das Vertrauen in die Exekutive ist angeschlagen. Man pocht darauf, dass die gewählten Volksvertreter nun Stellung beziehen, auch, aber nicht nur aufgrund der anstehenden Ersatzwahl. Was wirklich geschah, lässt sich nicht sagen. Auch auf wiederholtes Nachfragen und ausführliche Gespräche zwischen den SN und den Beteiligten hin sind weder der Gemeinderat unter der jetzigen Leitung von Edi Bürgin noch Hans-Peter Hafner selbst zu einer offiziellen Aussage zum Hintergrund des Rücktritts zu bewegen.

Muss GPK nun reagieren?

Über den genauen Inhalt des Briefes mit den aufgelisteten Vorwürfen an den ehemaligen Gemeindepräsidenten gilt also nach wie vor Stillschweigen. Fest steht, es hat ihn gegeben. Und fest steht auch, Einsicht hatten bisher ausschliesslich Hafner selbst und die Gemeinderäte. Markus Käser von der Geschäftsprüfungskommission in Stetten: «Wir gehen zurzeit davon aus, dass formell alles mit rechten Dingen zu- und herging, schliesslich ist Herr Hafner letztlich ja selbst zurückgetreten. Zudem war am Ende der Regierungsrat des Kantons in die Sache involviert.» Auf Anfrage der SN bestätigt Regierungspräsident Ernst Landolt, dass er vom Gemeinderat Stetten zurate gezogen wurde und Hafner in einem Nachfolgegespräch schliesslich aufgrund der ausweglosen Lage den Rücktritt, allerdings nicht die Sprachregelung respektive das Stillschweigen empfahl.

Käser selbst sagt, er habe dem Gemeinderat geraten, noch vor Weihnachten einen Flyer zu verschicken, der die Sache noch einmal aufnehme und in dem Stellung bezogen werde. Das sei leider nicht geschehen. Stattdessen fand sich auf der Gemeindewebseite am 18. Dezember nur der lapidare Hinweis: «In Sachen Rücktrittsgründe des Präsidenten haben in diesem Jahr im Gemeinderat verschiedene Gespräche stattgefunden. Weil sich die Situation nach den Sommerferien zuspitzte, waren wir ab September mit dem Regierungsrat in Kontakt. Der Rücktritt von Hans-Peter Hafner ist dann Mitte November eingegangen. Über die Gründe wurde Stillschweigen vereinbart.». Es sei klar, dass das Vertrauen in die Stettemer Exekutive im Dorf angesichts solcher Verschwiegenheit stark angeschlagen sei, so Käser.

Ende letzter Woche dann der Knall: Tatsächlich haben 21 Stettemer einen entsprechenden Antrag an die GPK zur Aufarbeitung der Geschehnisse unterzeichnet. Die gesamte GPK und eine Delegation von acht Antragstellern trafen sich deshalb am Montag zur Klärung des weiteren Vorgehens. Gegenüber den SN sagt Markus Käser: «Im Voraus wurde viel Schriftverkehr ausgetauscht, teilweise hoch emotional, die Sitzung selbst war dann aber sehr konstruktiv.» Zwei Wege könne man nun gehen. Von allen Anwesenden präferiert werde der moderate Weg: ein nochmaliger Austausch zwischen dem kompletten Gemeinderat und Hafner unter Moderation der GPK. Wenn das nicht klappe, bestehe die Delegation auf einer Bereinigung der Lage und mehr Klarheit als heute. Das würde bedeuten, dass eine Arbeitsgruppe gebildet werden müsste, bestehend aus zwei Antragstellern, der GPK, Vertretern der Ortsparteien und einem externen Berater. Letzterer müsste inklusive der anfallenden Kosten an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung allerdings erst abgesegnet werden.

Wer hat recht?

Auch wenn über den Inhalt des viel diskutierten Briefs mit den Vorwürfen eisern geschwiegen wird, erklärte sich der Gemeinderat gegenüber den SN nochmals zu einem Gespräch bereit. Darin rechtfertigten der stellvertretende Gemeindepräsident Edi Bürgin und Finanzreferent Thomas Müller zumindest die ungewöhnlichen Umstände des Abgangs. «Eigentlich wurde im kleinen Rahmen beschlossen, Stillschweigen zu wahren. Weshalb Hans-Peter Hafner an der Gemeindeversammlung die Konfrontation dennoch gesucht hat, ist uns unklar», so Bürgin. Der Gemeinderat habe sich trotz dieses einseitigen Bruches der Vereinbarung an die gemeinsame Abmachung gehalten, auch im Interesse des ehemaligen Gemeindepräsidenten. «Zum anderen stimmt es schlicht nicht, dass wir ihm kein Gehör gewährt hätten. Wir führten schon vor den Sommerferien, etwa in der Klausurtagung vom 13. Juni, Gespräche mit ihm – und immer, wenn etwas nicht stimmte, wurde es angesprochen.» Müller ergänzt: «Ich bin seit einem Jahr dabei, und es gab die Vorwürfe schon, bevor ich kam.» Den Rücktritt habe Hafner letztlich selbst gewählt, der Gemeinderat könne den Präsidenten gar nicht «hinauswerfen», stellen die beiden nochmals klar.

Hans-Peter Hafner selbst teilt den SN mit, die Sache sei für ihn eigentlich abgeschlossen, wenngleich er im Hinblick auf die anstehende Ersatzwahl niemanden der bisherigen Gemeinderäte im Amt als Gemeindepräsident sehe. Er fühlt sich nach wie vor ungerecht behandelt und bleibt dabei, dass er auf zweimaligen Versuch kein Gehör beim Gemeinderat gefunden habe. «Natürlich riet mir der Regierungsrat letztlich zum Rücktritt, denn es ist ja klar, dass ich mit einer Veröffentlichung dieses Briefes als Gemeindepräsident extrem schlecht dagestanden wäre. Auch wenn viele der Punkte darin schlicht Lügen oder aufgeblasene kleinere Verfehlungen waren, die doch menschlich sind.» Natürlich sei er immer wieder einmal mit dem Gemeinderat aneinandergeraten, etwa dann, als langjährige Unternehmen aus Stetten hätten «hinausgeworfen» werden sollen. Das seien aber natürliche Differenzen, die es in ­einem solchen Amt gebe, und nichts, womit ein erzwungener Rücktritt gerechtfertigt wäre.

«Keine vorschnelle Verurteilung»

Leserbriefschreiber Jürg Naef, der in seiner Zusendung an die SN vom 9. Januar zunächst von «Mobbing» sprach, da Hafner nicht einmal mehr Gehör in der Sache gewährt worden sei, sieht die Dinge inzwischen etwas anders. Anscheinend sei das Gespräch mit dem ehemaligen Gemeindepräsidenten durchaus gesucht worden, dieser sei aber uneinsichtig geblieben. «Klar ist auch, dass Hafner Fehler gemacht hat. Generell kommunizierte der Gemeindepräsident immer mal wieder ungenügend oder ungeschickt. Die Übernahme des Finanzreferats durch Müller hat der Gemeinde sicherlich auch gutgetan.» Vorerst müsse man es halten, wie Christian Amsler in seiner Rede angedeutet habe: keine vorschnellen Verurteilungen des Gemeinderats oder Hafners. Dennoch: «Die fehlende Infopolitik der Stettemer Exekutive ist mehr als fragwürdig.»

Auch Eduard Looser vom Liberalen Forum Stetten sieht den ungewöhnlichen Abgang durch eine lange Frustrationsphase seitens des Gemeinderates begründet. An der Gemeindeversammlung habe zwar eine emotionale Stimmung geherrscht, generell sei das Verständnis für den Gemeinderat aber schon da. Trotzdem müsse man dem Wunsch nach Transparenz nun nachkommen, zumindest der GPK müsse in den ominösen Brief Einblick gegeben werden.

«Im Brief standen teils ­Lügen, teils ­aufgeblasene kleinere Verfehlungen.»

Hans-Peter Hafner, Alt Gemeindepräsident, Stetten

Vorerst bleibt also nur Abwarten. Es stellt sich die Frage, wem eine Veröffentlichung des Briefs vom Gemeinderat an Hafner letztlich mehr schaden würde. Nur Hafner selbst oder käme auch der Gemeinderat schlecht weg? Zumindest die 21 Antragsteller sehen das Vorgehen des Gemeinderats inzwischen anscheinend sehr kritisch. Trotzdem: Man will nach vorn schauen. Kommt nun nämlich auch noch im Gemeinderat die Rücktrittsfrage auf, gerät die Exekutive in Stetten in einen Strudel mit offenem Ausgang.

Urs Lichtensteiger kandidiert

Inzwischen ist bekannt geworden, dass sich Urs Lichtensteiger für die Ersatzwahl zum Gemeindepräsidenten vom 10. Februar aufstellen lässt. Der seit 2010 in Stetten wohnhafte Geschäftsinhaber und -führer der Kawo Services AG ist LFS-Mitglied seit 2015 und Mitglied der städtischen FDP. Ursprünglich wollte Lichtensteiger eigentlich als Gemeinderat für Thomas Müller nachrücken, der für die Ersatzwahl als Gemeindepräsident gehandelt wurde. Dieser zog seine Kandidatur letzte Woche allerdings wieder zurück. Anscheinend kam er zum Schluss, dass ein Kandidat ohne möglicherweise belastende Vorgeschichte mehr Chancen haben dürfte. Während Urs Lichtensteiger vom LFS am Dienstagabend als Kandidat bestätigt wurde, steht die Unterstützung der SVP Stetten noch aus. Parteipräsident Fredy Stamm sagte dazu am Mittwoch: «Von uns kommt jetzt nichts mehr. Wir haben die Kandidatur von Thomas Müller unterstützt.» Man sei immer der Meinung gewesen, dass die jetzigen vier Mitglieder des Gemeinderats eine ausgezeichnete Arbeit leisteten, und müsse froh sein, dass sie Stetten geblieben seien. Müller habe seine Kandidatur erst zurückgezogen, als klar geworden sei, dass Lichtensteiger kandidiere. Es brauche ihn dann ja nicht mehr. Die SVP Stetten werde nun auch keinen anderen Kandidaten mehr lancieren, so Stamm.

Seit 2008 ist Urs Lichtensteiger auch Berufsbeauftragter und Fachlehrer am BBZ. Privat betätigt er sich als Imker, er hat eigene Bienen beim Schloss Herblingen. Befürchtet er nicht, dass die Causa Hafner in seine Amtszeit hineinreichen könnte? «Natürlich ist es schade, dass es so weit kam. Man sollte das Ganze jetzt aber endlich ruhen lassen. Ich möchte als Gemeindepräsident Brachliegendes möglichst bald aufarbeiten und die Altlasten hinter mir lassen, damit ein sauberer Start von Position 0 möglich ist», sagt Lichtensteiger. Als eine wichtige künftige Baustelle nennt er die Verringerung der Verschuldung. Bedenken, in ein Gremium einzutreten, das in den letzten Wochen in der Bevölkerung deutlich an Vertrauen einbüsste, hat er keine. Die Unterstützung des Gemeinderats sei da. Ausserdem könne jeder, der ihn persönlich noch besser kennenlernen wolle, dies in den nächsten Wochen bis zur Wahl unkompliziert tun. Er stehe jeweils freitags 17 bis 18 Uhr und samstags 10 bis 11 Uhr im Lokal Hoch Zwei für ein Gespräch zur Verfügung.

Derweil hat die Gemeinde eine Sprechstunde des Gemeindepräsidiums lanciert. Vielleicht soll so das Vertrauen in die Exekutive wieder gestärkt werden.

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