Büsinger Staatsvertrag ist nicht mehr zeitgemäss

Radio Munot | 
Noch keine Kommentare
Bild: Archiv

Der Büsinger Staatsvertrag soll angepasst und teilweise ergänzt werden.

Der Büsinger Staatsvertrag soll angepasst und teilweise ergänzt werden, meint Büsingens Bürgermeister Markus Möll. Nach 50 Jahren seien gewisse Regelungen veraltet und könnten gestrichen werden. Auf der anderen Seite gibt es Bereiche, welche zu wenig oder gar nicht geregelt sind, so Möll. Zum Beispiel die Pflege oder auch die Digitalisierung. Seit längerem versuche die Gemeinde diese Thematik in Bern und Berlin anzubringen. Der Prozess dauere aber noch weiter an. Die Gemeinde Büsingen feiert morgen das 50-Jahr-Jubiläum des Staatsvertrags mit der Schweiz. Am 4. Oktober 1967 wurde die deutsche Gemeinde Büsingen mit diesem Vertrag ins Schweizerische Wirtschaftsgebiet miteinbezogen.

Kommentare (0)

Neuen Kommentar schreiben

Diese Funktion steht nur Abonnenten und registrierten Benutzern zur Verfügung.

Registrieren