Verurteilter Terrorist Osamah M. steht im Fokus der Behörden

Erstmals in der Geschichte des Kantons hat die Schaffhauser Polizei eine Polizeiliche Massnahme zur Bekämpfung von Terrorismus beantragt. Es dürfte überhaupt das erste Gesuch eines Kantons sein, seit das Bundesgesetz in Kraft ist. Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) muss nun entscheiden, ob der Antrag genehmigt wird. Im Fokus der Massnahme steht der national bekannte und verurteilte Terrorhelfer Osamah M., der seit Jahren in Schaffhausen lebt. Er wurde 2016 vom Bundesgericht wegen Unterstützung der Terrororganisation IS verurteilt und des Landes verwiesen. Weil ihm in seiner Heimat, dem Irak, der Tod drohe, kann er aber nicht ausgeschafft werden. Seither beschäftigt er die Behörden.

Der Fall Osamah M.

Kanton Schaffhausen will Terrorhelfer überwachen