Es geht vorwärts auf der Bahnstrecke Schaffhausen–Basel
Die erste Kantonsratssitzung nach den Sommerferien startet mit zwei Geschäftsberichten. Traktandiert ist jener der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen (PHSH) sowie jener des Elektrizitätswerks des Kantons Schaffhausen (EKS). Die SN sind vor Ort und berichten laufend.
In neuer Frische versammelt sich der Kantonsrat heute Montag wieder. Verfolgen Sie die Sitzung im Livestream oder lesen Sie hier laufend das Neueste:
Der Kantonsrat hat mit 56 zu 2 Gegenstimmen der Abschreibung des Postulats von Markus Müller (SVP, Löhningen) betreffend Integration der Handelsschule KV in das Berufsbildungszentrum zugestimmt. Der extern vergebene Analysebericht und die Hintergründe des Vorstosses wurden im Rat kontrovers diskutiert. (rli)
Bahnstrecke Schaffhausen–Basel: Es geht vorwärts
Einmal im Jahr debattiert der Kantonsrat über Vorstösse, die nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist beraten wurden. Es geht darum, entweder eine Fristverlängerung zu gewähren oder sie abzuschreiben, das heisst, ihre Anliegen werden nicht weiter verfolgt. Am meisten zu reden gab gestern ein Postulat von SP-Nationalrätin Martina Munz. Sie forderte 2010 in ihrer Zeit als Kantonsrätin, dass das Generalabonnement und das Halbtax auf der Bahnstrecke Basel-Schaffhausen gelten sollen. Der Rat verlängerte die Frist des Vorstosses bis Ende 2022. Bis dahin, sagte Baudirektor Martin Kessler, sei eine Lösung nicht realistisch.
Er skizzierte, wie komplex die Tarifverhandlungen betreffend diese Strecke seien. Immerhin konnte Kessler auch etwas Positives vermelden: Um die Elektrifizierung der regelmässig thematisierten Bahnstrecke stünde es heute so gut wie noch nie. «Die Finanzierung ist gesichert», sagte Kessler. Es handelt sich um ein Projekt mit Kosten von 280 Millionen Franken, die mehrheitlich von Deutschland finanziert werden. Der Bund sowie der Kanton Schaffhausen tragen ebenfalls einen kleinen Teil der Kosten. «Das ist eine grosse Geschichte», sagte Kessler. «Es wird auch Streckenunterbrüche, Sperrungen und Busersatz geben, Bahnhöfe werden fast ganz neu gebaut.» All dies, um die erwartete steigende Nachfrage auf der Strecke decken zu können. Der Kantonsrat hat zudem die Frist einer Motion von alt Kantonsrat Jürg Tanner verlängert. Diese fordert die Änderung des Justizgesetzes, um Grundlagen für Vorschüsse in zivilrechtlichen Gerichtsverfahren zu schaffen. (dmu)
Energiedebatte erreicht Kantonsrat
Im Rahmen der Debatte über den Geschäftsbericht 2021 des EKS hat sich der Kantonsrat zur drohenden Strommangellage geäussert. Dabei kam unter anderem Kritik am EKS auf. Es habe zu wenig in den Ausbau von erneuerbaren Energien investiert. Auch kam die Frage auf, weshalb in der Schweiz nichts gegangen sei beim Ausbau erneuerbarer Energiequellen. Energiedirektor Martin Kessler spielte den Ball zurück ans Parlament. Man habe sich in den letzten Jahren nur darüber gestritten, was der richtige Weg sei, aber effektiv nichts gemacht. Und zum EKS sagte er: «Es hat dort investiert, wo es konnte.» Nach wie vor in der Vorprojektphase steckt der Bau von Windrädern auf dem Chroobach. Hier gibt es inzwischen aber Bewegung, wie Martin Kessler unterstrich. Die Regierung und der Gemeinderat Hemishofen befinden sich im Gespräch. Es geht darum, dass vor der Projektierung des Baus eine Zonenplanrevision in der Gemeinde notwendig ist. (dmu)
Geschäftsbericht der PHSH zur Kenntnis genommen
Der Kantonsrat hat den Geschäftsbericht 2021 der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen wohlwollend zur Kenntnis genommen. (rli)
Das sind die Themen
Die erste Kantonsratssitzung nach den Sommerferien startet mit zwei Geschäftsberichten. Traktandiert ist jener der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen (PHSH) sowie jener des Elektrizitätswerks des Kantons Schaffhausen (EKS). Beide Berichte bieten nebst den Jahresabschlüssen Gelegenheit für eine Rückschau. Im Fall der PHSH ging das Jahr 2021 mit grossen personellen Veränderungen einher, sowohl in der Dozierendenschaft wie auch in der Hochschulleitung. Das EKS hat ihr Geschäftsjahr mit einem insgesamt guten Ergebnis abgeschlossen. Einmal im Jahr werden die offenen Vorstösse im Parlament bereinigt. Die Geschäftsprüfungskommission beantragt für zwei Motionen sowie zwei Postulate eine Fristverlängerung bis am 31. Dezember dieses Jahres.
Prüfung der Integration des KV
Weiter ist die Revision Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz traktandiert. Sie geht auf ein Postulat zurück. Geprüft wurde die allfällige Integration der Handelsschule KV in das Berufsbildungszentrum BBZ. Der Regierungsrat beantragt, die bestehenden Strukturen im Berufsfachschulwesen zu belassen. Die Spezialkommission unterstützt unter bestimmten Auflagen die Variante mit der stärkeren Kooperation unter Beibehaltung des bisherigen Organisationsmodells. Bleibt genügend Zeit, ist das Transparenzgesetz an der Reihe. (rli)
