Kantonsrat einstimmig für das Demenzkonzept

Der Kantonsrat hat sich mit 57 zu 0 Stimmen für die Umsetzung des Demenzkonzeptes ausgesprochen. Es umfasst die Schaffung eines spezialisierten Beratungsdienstes, die Koordination der Akteure, Fortbildungen für Pflegende und Entlastungsangebote für betreuende Angehörige. Für den 5-jährigen Pilotversuch sind 2,25 Millionen Franken vorgesehen. Für eine längere Diskussion Anlass gab der Antrag von Iren Eichenberger (Grüne, Schaffhausen), die den eingesetzten Betrag für die Entlastungsangebote erhöhen wollte. Es blieb beim Vorschlag des Regierungsrats. (rli)

Kantonsrat macht Weg frei für zusätzliches Rheinfall-Kraftwerk

Eine grosse Mehrheit des Schaffhauser Parlaments stimmt einer Gesetzesänderung zu, die es möglich macht, ein Kraftwerk am Rheinfall zu planen. Mit 48 zu 4 Stimmen sagte der Kantonsrat Ja zur Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes. Damit wird das aktuell herrschende Planungsverbot aufgehoben. Ein konkretes Projekt ist damit noch nicht bewilligt. (dmu)

Das steht heute an

Wenn sich heute das Kantonsparlament zu seiner neunten Sitzung des Jahres trifft, sind emotionale Debatten garantiert. Es geht nämlich gleich zu Beginn ums Wasserwirtschaftsgesetz. Was trocken klingt, ist umstritten, denn es dreht sich ­darum, den Rheinfall als Kraftwerk zu nutzen. Die Vorlage wurde bereits ein erstes Mal im Parlament behandelt. Die zuständige Kommission musste sich im Anschluss aber nochmals über die Vorlage beugen. Sie hat verschiedene Anträge, die sie dem Plenum präsentieren wird.

Im zweiten Traktandum wird die Umsetzung des Demenzkonzepts des Kantons Schaffhausen behandelt. Es geht konkret um einen Kredit in der Höhe von 2,25 Millionen Franken zur ­Finanzierung der Kantonsbeiträge an die beteiligten Leistungserbringer während fünf Jahren.

Traktandum 3 bleibt im Gesundheitswesen: Der Geschäftsbericht der Spitäler Schaffhausen wird behandelt. Hier hat die vorberatende Gesundheitskommission ebenfalls Änderungsanträge. Konkret sollen 850'000 Franken des Gewinns der Spitäler Schaffhausen ans Pflegepersonal ausgeschüttet werden. Ein Entscheid, der in der Kommission knapp ausfiel.

Gegen Ende könnte grössere Einigkeit herrschen. Denn die Geschäfts­berichte der Kantonalbank sowie der ­Gebäudeversicherung des Kantons werden zur Kenntnis genommen. (dmu)

Die einzelnen Geschäfte finden Sie hier. Wir informieren Sie laufend über die neuesten Beschlüsse.