Heute im Kantonsrat: Boulderhalle und das Geschlecht in der E-ID
Die ganztägige Sitzung im Kantonsrat im Park Casino verspricht einen bunten Mix an Themen. Da geht es zum einen um das Sportinfrastrukturprojekt «Boulderhalle 2022». Die Genossenschaft Aranea Plus, die das gleichnamige Kletter- und Badmintonzentrum betreibt, ersucht den Kanton um finanzielle Unterstützung. Geplant ist unter anderem der Bau einer modernen Kletterhalle.
Soll es künftig möglich sein, bei der E-ID neben dem Geschlecht «weiblich» und «männlich» nichts - respektive «non-binär» anzugeben? Diese Frage stellt das Postulat von Angela Penkov (AL). Das Geschlecht sei ein Spektrum. Das binäre Zweischubladensystem werde dieser Tatsache nicht gerecht, heisst es in ihrer Begründung.
Ebenfalls traktandiert ist eine Motion zum Bau grosser Solarstromanlagen auf Dachflächen der öffentlichen Hand. Eine weitere widmet sich dem formellen Ablauf, der «Traktandierung von Geschäften nach Reihenfolge ihres Eingangs». Ausserdem stehen Bericht und Antrag zum Legislaturprogramm 2021–2024 sowie eine Anpassung des Richtplans zur Debatte. Schliesslich wird auf Antrag des Regierungsrats auch die Sammlung der Motionen und Postulate bereinigt. (rli)
Kantonsrat bewilligt 300’000 Franken für neue Boulderhalle
Der Bau einer neuen Boulderhalle in der Aranea in Schaffhausen wird vom Kanton mit einem Betrag von 300’000 Franken finanziell unterstützt. Der Schaffhauser Kantonsrat hat heute den Kredit mit 52 Ja zu sechs Nein Stimmen bewilligt. Es ist die erste finanzielle Unterstützung gemäss dem kantonalen Sportanlagenkonzept. Kantonale Sportstättenbauten sollen mit maximal 15 Prozent der Investitionskosten unterstützt werden. (RM)
Das Kapitel «Materialabbau» ist genehmigt
Der Schaffhauser Kantonsrat hat heute über den Richtplan diskutiert. Insbesondere ging es um das Kapitel «Materialabbau», das revidiert wurde. Darin sind unter anderem aktuelle Kiesabbauvorhaben festgehalten. Die SP-Fraktion beantragte, das Geschäft an die Regierung zurückzuweisen. Ihr fehlt die Konzessionspflicht für Kiesgrubenbetreiber. Der Antrag fand keine Mehrheit. Die Revision wurde mit 39 Ja- zu 20 Nein-Stimmen genehmigt. (RM)
Neue Boulderhalle ermöglicht nationale Wettkämpfe
