Schaffhausen: Bereits 7 Millionen Franken an Härtefallgeld gesprochen

Der Schaffhauser Regierungsrat hat am Dienstag weitere 24 Härtefallgesuche behandelt. 22 Gesuche wurden gutgeheissen. Zwei Gesuche musste die Regierung ablehnen. Weiter hat der Regierungsrat für 20 Gesuche Akontozahlungen aufgrund einer summarischen Prüfung bewilligt. Dies teilte der Regierungsrat am Mittwoch in einer Medienmitteilung mit. In der ersten und zweiten Welle wurden somit bisher insgesamt 7'216'398 Franken an Härtefallgeld gesprochen.

Seit Beginn der zweiten Corona-Welle wurden beim Volkswirtschaftsdepartement rund 150 Gesuche um Härtefallbeiträge eingereicht. Davon hat der Regierungsrat bereits 90 Gesuche entschieden. 72 Gesuche hat er gutgeheissen. 18 Gesuche musste er bisher ablehnen. In 20 weiteren Fällen hat der Regierungsrat anhand einer summarischen Prüfung Akontozahlung bewilligt. Die Bearbeitungsdauer der Härtefallgesuche hängt von der Vollständigkeit der Angaben und der eingereichten Belege ab. Sie liegt derzeit bei durchschnittlich 3.5 Wochen.

Aktuell werden rund 180 weitere Gesuche von den Gesuchstellern vorbereitet. Die Gesuchsteller werden dabei von der Wirtschaftsförderung unterstützt. Es wird erwartet, dass diese Gesuche in den nächsten Wochen beim Volkswirtschaftsdepartement eingereicht werden. Die meisten der derzeit eingehenden Gesuche betreffen Betriebe, die behördlich geschlossen wurden. Seit April 2020 (Stand 9. März 2021) hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen. (eku)