Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Leiter des Schaffhauser Arbeitsamts

Wie «Schweiz aktuell» am Mittwochabend berichtete, wurde ein Strafverfahren gegen Vivian Biner, Leiter des Schaffhauser Arbeitsamts, wegen Amtsmissbrauch und ungetreuer Amtsführung eröffnet. Die Anzeige hat das Schaffhauser Unternehmen Bögli ICT AG gestellt. Über Jahre hinweg hat die Firma Computer-Kurse für Stellensuchende angeboten. Im Jahr 2016 soll die Zusammenarbeit aufgelöst worden sein. Vivian Biner habe den Geschäftsführern erklärt, die Nachfrage sei zu klein und deshalb müsse man das Angebot einstellen.

Später soll eine andere Firma für ein nahezu identisches Angebot eingestellt worden sein, beobachtet Thomas Plieninger, Geschäftsführer der Bögli ICT AG. Die neuen Kurse seien von der Schule für berufliche Aus- und Weiterbildung SBAW zu einem höheren Preis angeboten worden. Plieninger stellt zu dem fest, dass Vivian Biners Ehefrau als Projektleiterin bei der SBAW arbeite. «Wir sind der Meinung, dass Vivian Biner bestehende Kursanbieter wie uns gezielt abgeschossen hat», sagt Plieninger gegenüber SRF.

Vivian Biner und der für das Arbeitsamt zuständige Regierungsrat Ernst Landolt wollen zu den Vorwürfen keine Stellung nehmen, da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, heisst es im Bericht von «Schweiz aktuell». Für Vivian Biner gilt die Unschuldsvermutung. (bic)